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05.09.09 / Kommunen vor Finanz-Desaster

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 36-09 vom 05. September 2009

Kommunen vor Finanz-Desaster

Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Petra Roth (CDU), warnt vor einer „beispiellosen Finanzkrise“ der deutschen Kommunen. Roth, die bereits seit 1995 Bürgermeisterin von Frankfurt am Main ist, betont, dass die Schulden dieser öffentlichen Haushalte bereits jetzt „mehr als fünfmal so hoch wie vor zehn Jahren“ seien. Wegbrechende Steuereinnahmen und steigende Sozialkosten würden allein 2010 zu einem weiteren Defizit von zehn Milliarden Euro führen. Erweiterte Aufgaben wie der Ausbau der Kinderbetreuung müssten bereits auf Pump finanziert werden.

„Die Sozialausgaben der Kommunen belaufen sich inzwischen auf rund 40 Milliarden Euro, das ist ein Anstieg um mehr als 80 Prozent seit 1992“, weiß Roth zu berichten.

Sie wünscht sich von der neuen Bundesregierung, sich an den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose zu beteiligen. Denn vor  allem Städte mit steigender Arbeitslosigkeit würden in den nächsten Monaten unter den steigenden Kosten finanziell aus der Bahn geworfen.

Auch bei Gewerbe- und Unternehmenssteuer müsse mehr im Sinne der Kommunen gehandelt werden.   Bel


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