© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 36-09 vom 05. September 2009

Volksparteien ohne Zukunft?
Autorenteam beleuchtet Konzepte und Aussichten der großen Parteien

Die großen Volksparteien sind bei allen erkennbaren Schwierigkeiten am besten für den politischen Wettbewerb gerüstet. So wie die 60-jährige „Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland ohne ihre demokratischen Parteien ganz gewiss nicht geschrieben worden wäre“ (Bundestagspräsident Norbert Lammert), wird ihr Einfluss auch zukünftig prägend bleiben. Dies ist jedenfalls die feste Überzeugung der Herausgeber des Sammelbandes „Neuanfang statt Niedergang − Die Zukunft der Mitgliederparteien“. Das junge Team hat eine recht reputierliche Riege von Autoren gewinnen können. Dabei sind unter anderem Norbert Lammert, Bernhard Vogel, Klaus von Beyme und Armin Laschet.

Sammelbände wie dieser sind keine Hochspannungsliteratur, dienen aber als Nachschlagewerk. Wer sich also über den Übergang von der Parteien- hin zur Mediendemokratie, die Professionalisierung der Politikvermittlung, die Parteiorganisation im Wandel und die Kampagnefähigkeit politischer Parteien auf der Höhe des derzeitigen Forschungsstandes informieren will, wird hier gut bedient.

In seinem Fazit betont Mitherausgeber Fabian Magerl, dass die Niedergangsszenarien, mit denen Parteien und ihre Akteure seit Jahrzehnten konfrontiert werden, voreilig seien. Es gebe durchaus ein Potenzial an Menschen, das sich vorstellen könne, aktiv in einer Partei mitzuarbeiten. „Dieses Potenzial lassen die Parteien leider ... selbstverschuldet ungenutzt, weil ihre Strukturen und Angebote zum Mitmachen für viele schlicht unattraktiv und nicht auf der Höhe der Zeit sind“, moniert Magerl.

Angesichts des derzeitigen Wachkoma-Wahlkampfs stellt sich allerdings die Frage, ob die Volksparteien auch in Zukunft gut damit fahren werden, jeder inhaltlichen Debatte so weit wie möglich aus dem Wege zu gehen. Es sollte insbesondere der CDU zu denken geben, dass der Grundsatz der Sozialen Marktwirtschaft nicht mehr – so wie es in den 50er und 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts noch üblich war – als ihr Alleinstellungsmerkmal empfunden wird. Auf Dauer zahlt sich zunehmende programmatische Verwischung und Profillosigkeit nicht aus. Die Beliebigkeit könnte zum Totengräber der Volksparteien werden.            Ansgar Lange

Fabian Schalt, Micha Kreitz, Fabian Magerl, Katrin Schirrmacher, Florian Melchert (Hrsg.): „Neuanfang statt Niedergang – Die Zukunft der Mitgliederparteien“, LIT Verlag, Berlin/Münster 2009, 520 Seiten, 44,90 Euro