28.03.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
19.09.09 / Streit über Abzugsplan / Steinmeier laviert bei Afghanistan – aber Absage an Schröder

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 38-09 vom 19. September 2009

Streit über Abzugsplan
Steinmeier laviert bei Afghanistan – aber Absage an Schröder

Ein unterschiedliches Echo erntet Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem plötzlich Vorstoß, bis zum Ende der kommenden Wahlperiode 2013 einen festen Zeitplan für die Schaffung der Voraussetzungen für einen Abzug aus Afghanistan aufzustellen. FDP und Grüne werfen dem SPD-Minister Populismus kurz vor der Wahl vor. Er habe vier Jahre Zeit gehabt, um etwa die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte energischer voranzutreiben. Die habe Steinmeier aber verstreichen lassen, um nun, zwei Wochen vor dem Urnengang, einen Zehn-Punkte-Plan vorzulegen. Anders Steinmeiers Koalitionspartner von der CSU: Die bayerische Union begrüßte den Vorschlag des Außenamtschefs ausdrücklich.

Aus Sicherheitskreisen war stets vor der Nennung eines konkreten Abzugsdatums gewarnt worden. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte zuvor gefordert, den Abzug der Bundeswehr für 2015 festzusetzen. Dem hatte Steinmeier widersprochen. Damit gäbe man den „Taliban nur ein Signal, wie lange sie überwintern müssen, bis sie wieder die Macht übernehmen können“.

Indes warnen Sicherheitskreise grundsätzlich vor der Nennung konkreter Jahreszahlen im Zusammenhang mit einem möglichen Abzug. Dahinter steht offenbar die Befürchtung, dass diese, auch in der Steinmeier-Version, von den Taliban als Horizont aufgefasst werden könnten. Die islamistischen Partisanen leben ohnehin in der Überzeugung, die abendländischen Nationen hätten keinen langen Atem.

Bei den deutschen Truppen in Afghanistan hält unterdessen die Fassungslosigkeit an über den Umgang bestimmter Kreise in der Heimat mit Oberst Georg Klein, der den Luftangriff auf die Taliban vor knapp drei Wochen befohlen hatte. Man stehe voll und ganz hinter dem Oberst, bekundeten Soldaten einem Reporter der „Frankfurter Allgemeinen“.   H.H.


Artikel per E-Mail versenden
  Artikel ausdrucken Probeabo bestellen Registrieren