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10.10.09 / Wechselseitige Abneigung / Warum Thüringens SPD-Spitze lieber mit der CDU regiert

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 41-09 vom 10. Oktober 2009

Wechselseitige Abneigung
Warum Thüringens SPD-Spitze lieber mit der CDU regiert

Etwas überraschend bildet die Thüringer SPD eine Regierung nicht etwa mit der Linken, sondern mit der CDU. Bei der Landtagswahl am 30. September hatten die bis dato allein regierenden Christdemokraten mit Ministerpräsident Dieter Althaus nur noch 31,2 Prozent (minus 12,8) geholt. Die Linke sitzt ihr mit 27,4 Prozent im Nacken; zusammen mit den 18,5 Prozent der SPD hätte Rot-Rot in Erfurt eine knappe Mehrheit.

Wenn das linke Projekt nun nicht zustande kommt, dann in erster Linie wegen persönlicher Animositäten. Linke-Chef Bodo Ramelow, übrigens ein so genannter Import-Wessi, und der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie sind einander in tiefer Abneigung verbunden. Dass diese beiden sich eine volle Legislaturperiode lang am Kabinetts-tisch vertragen könnten, galt und gilt als ausgeschlossen.

Gegen alle Beteuerungen ging es von Anfang an nicht „um die Sache“ oder „um das Land“, sondern nur um die Frage: „Wer wird was?“ Erst wollten beide Ministerpräsident werden, dann beide nicht (aber nur, wenn der andere auch nicht). Schließlich war Matschie das Sondierungsgeschacher mit der Linken leid, fragte mal bei der CDU an und kam schnell zu dem Schluss, mit dem Wahlverlierer, der dennoch die stärkste Fraktion stellt, könne man noch am ehesten eine Koalition zimmern. Freilich stieß Matschies Signal gegen Rot-Rot nicht nur bei den Berliner Genossen, sondern auch an der Basis im eigenen Lande auf herben Widerspruch. Richard Dewes, 1999 als Landeschef und 2008 als Spitzenkandidat von Matschie ausgebootet, wittert nun die Chance zur Rache. Gemeinsam mit Erfurts OB Andreas Bausewein organisierte er ein halb konspiratives Treffen mit dem Ziel, den schwarz-roten Koalitionszug doch noch zu stoppen.

Genau davor warnt die CDU, die sich nach Althaus’ unrühmlichem Abgang gerade um das Damen-Duo Christine Lieberknecht und Birgit Diezel neu aufstellt, den mutmaßlichen Partner eindringlich: Falls die Koalitionsverhandlungen platzen, gebe es Neuwahlen „mit verheerendem Ausgang für die SPD“.    H.J.M.


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