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31.10.09 / Im tiefsten Loch

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44-09 vom 31. Oktober 2009

Im tiefsten Loch
von Konrad Badenheuer

Sigmar Gabriel, der designierte SPD-Vorsitzende, hat viele Gründe, die Lage der Partei skeptisch zu zeichnen: Wahlen stehen nicht an, und je schlechter die Ausgangslage, umso heller könnten künftige „Sanierungserfolge“ erstrahlen. Dennoch frappiert die Schärfe, mit der Gabriel den „katastrophalen Zustand“ der SPD beschreibt.

Der Entwurf des Leitantrags für den SPD-Parteitag Mitte November verstärkt den Eindruck, dass die älteste deutsche Partei in einer existenziellen Krise steckt. Was soll man etwa von der Formulierung halten, die SPD wolle „Volks- und Mitgliederpartei“ bleiben, „aber dies setzt mehr voraus als wohlklingende Beschlüsse“? Was soll man vom Appell der SPD an sich selbst halten, sie wolle sich verstärkt „zur Gesellschaft“ öffnen? Wie kaputt muss eine Partei sein, die beschließen will: „Wir brauchen eine politische Sprache, die in der Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger verankert ist“?

Ein wenig erinnern diese Formulierungen an die Beschlüsse der SED um die Jahreswende 1989/90: Die beschließende Partei hat nicht den Hauch einer Vision für den weiteren Weg des Landes, ja sie hat offenbar keine Idee mehr von sich selbst.

Ziele, die die SPD von anderen unterscheiden, scheint es nicht zu geben. Hier könnte das Kernproblem liegen: Ein SPD-Milieu gibt es nicht mehr, und als Klientelpartei taugt die SPD nicht. Die Interessen der Transfer-Empfänger vertritt die Linke, die Belange derjenigen, die diesen Teil der Bevölkerung alimentieren müssen, vertreten Union und FDP. Dazwischen steht das Elend der SPD.


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