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06.02.10 / Entscheidung in Tagen? / Streit um Vertriebenenzentrum – CSU fest an der Seite Steinbachs

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 05-10 vom 06. Februar 2010

Entscheidung in Tagen?
Streit um Vertriebenenzentrum – CSU fest an der Seite Steinbachs

Das lange Tauziehen um das Vertriebenenzentrum in Berlin könnte in der nächsten Woche entschieden werden. Nach der Präsidiumssitzung des Bundes der Vertriebenen (BdV) in der vergangenen Woche scheint wieder Bewegung in den festgefahrenen Streit um die Berufung von BdV-Präsidentin Erika Steinbach in den Stiftungsrat gekommen zu sein. Presseberichten zufolge laufen seit Tagen Gespräche zwischen Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und Steinbach über mögliche Kompromisslinien.

Erika Steinbach hatte, wie ausführlich berichtet, inhaltliche Verbesserungen am „Zentrum“ als Ausgleich für einen Verzicht des BdV auf die Nominierung von ihr als BdV-Präsidentin für diese Funktion vorgeschlagen.

Laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) hatte Kauder eine Einigung bereits vor der BdV-Präsidiumssitzung am 26. Januar angestrebt, wobei er allerdings auf den Anspruch der Bundesregierung, das „letzte Wort“ bei der Besetzung des Gremiums zu haben (und damit Steinbach ablehnen zu können) nicht verzichten wollte. In dieser Situation, so die „SZ“, sei es die CSU gewesen, die eine Einigung auf Kosten des BdV verhindert habe. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich habe, so das Blatt, „intern klargemacht, dass er Kauders Position für nicht akzeptabel halte. Die CSU hat sich im Konflikt zwischen dem BdV und der Bundesregierung fest an die Seite Steinbachs gestellt“, berichtet die in München erscheinende Zeitung sichtlich verschnupft. Weiter berichtet die „SZ“ über ein (zum Zeitpunkt des Berichts noch geplantes) Treffen der Fraktionschefs Kauder und Brigitte Homburger (FDP) in dieser Sache in den letzten Januartagen. Gespräche mit dem BdV sollten dann in der zweiten Februarwoche folgen.       PAZ


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