© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-10 vom 13. Februar 2010

Große Politik in Königsberg
Laute Rufe nach der Ablösung Putins – Frust wurde unterschätzt

Bei den Mächtigen in Moskau liegen die Nerven blank: Über 10000 Demonstranten in der strategisch wichtigen Exklave Königsberg, nur zwei Tage später 300 in Moskau, unter ihnen der Oppositionspolitiker Boris Nemzow, der zwei Tage zuvor in Königsberg Mitorganisator der Demonstration gewesen war.

Sergej Mironow, Vorsitzender des Föderationsrates, Chef der regierungsnahen Partei „Gerechtes Russland“ und dritter Mann im Land, kritisierte im Staatsfernsehen zur besten Sendezeit offen Putins Sozialpolitik. Und zu guter Letzt veröffentlichte die Denkfabrik „Insor“, deren Gründer Präsident Dmitrijj Medwedew ist, ihren Zukunftsbericht, in dem radikale Reformen ähnlich wie die der 90er Jahren gefordert werden. Eine offene Abrechnung mit dem System Putin?

Offenbar hat die Regierung den Frust ihrer Untertanen unterschätzt. Bei früheren Protestaktionen war es dem Kreml stets gelungen, durch Druck und mit mehr Subventionen einen Flächenbrand zu verhindern. Derart laute Rufe nach der Ablösung Putins wie in Königsberg hat es noch nie gegeben. Erstmals zog die Opposition unter der Leitung der außerparlamentarischen Gruppe „Solidarnost“ – die Anspielung auf die polnische Bewegung ist gewollt – mit der größten Oppositionspartei, den Kommunisten, an einem Strang. Die Furcht der Regierung: Soziale Proteste in der Region könnten den schon lange erwarteten Machtkampf in Moskau beschleunigen und einen Systemwechsel einleiten, denn das Lager um Medwedew hat andere Pläne zur Lösung der Probleme als Putin. Für Medwedew könnte sich eine Chance bieten, aus Putins Schatten herauszutreten und sich als echte Nummer eins für die Präsidentschaftswahl 2012 in Position zu bringen.   M. Rosenthal-Kappi