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20.03.10 / Verärgerte Euro-Aspiranten / Litauen fühlt sich durch Athen um seinen Lohn betrogen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 11-10 vom 20. März 2010

Verärgerte Euro-Aspiranten
Litauen fühlt sich durch Athen um seinen Lohn betrogen

Trotz zahlreicher Krisensitzungen haben sich die Finanzminister der 16 Euro-Länder noch nicht über Hilfen für Griechenland einigen können. Abzusehen ist nur, dass Deutschland die Hauptlast tragen wird, gefolgt von Frankreich und den Niederlanden. Da direkte Hilfen untersagt sind, wird nach Wegen gesucht, wie Athen legal bei seinen Sparanstrengungen zu helfen ist. Derzeit stehen Kreditgarantien hoch im Kurs. So könnte das Land seine Refinanzierungskosten stark senken. Denn auch wenn Griechenland Anfang März fünf Milliarden Euro durch den Verkauf neuer Staatsanleihen erhalten hat, so musste es doch 6,35 Prozent an Zinsen dafür zahlen. Bürgten die anderen Euro-Länder für die griechischen Staatsschulden, könnten die Zinskosten angeblich um 4,8 Milliarden Euro allein für dieses Jahr gesenkt werden.

Doch während zahlreiche Regierungen in Europa versuchen, eine griechische Staatspleite abzuwenden, ohne dabei unter anderem den Stolz der Griechen zu verletzen, hat Andrius Kubilius den Glauben an Gerechtigkeit verloren. Der litauische Premierminister kann das Verständnis der europäischen Regierungen für die Griechen nicht nachvollziehen. Denn während die einen sich mit Buchungstricks in die Währungsgemeinschaft gemogelt haben, fährt sein Land seit geraumer Zeit einen massiven Sparkurs, damit es in die Euro-Gemeinschaft aufgenommen wird. Im Gegensatz zu Griechenland, so Kubilis, habe seine Regierung ihre Hausaufgaben gemacht. So habe man in Litauen den Staatshaushalt 2009 um neun Prozent gekürzt. 2010 wurde der Etat um weitere fünf Prozent reduziert. Das alles geschah mitten in der Wirtschaftskrise, was deren Folgen noch verschärfte und zudem eine Deflation mit sich brachte. Doch das nahm die Regierung in Vilnius/Wilna in Kauf, da sie die Maastricht-Kriterien erfüllen wollte, um den Euro 2014 einführen zu können. Doch nun sieht es so aus, als wären alle Bemühungen und alle Opfer umsonst gewesen, da die Griechenland-Krise gezeigt hat, dass neue Mitglieder der Währungsgemeinschaft genauer überprüft werden müssen. Neben Litauen fürchten jetzt also Estland, Lettland, Dänemark, Island, Bulgarien und Schweden, dass sie den Euro so bald nicht einführen können.

Doch auf den zweiten Blick zeigt sich, dass Länder wie Litauen von der jetzigen Euro-Krise auch profitieren können. Bereits jetzt ist der Euro-Währungsraum alles andere als homogen. Die Krise offenbart, dass eine gemeinsame Geldpolitik nicht den verschiedenen Bedürfnissen der Mitgliedsländer gerecht werden kann. Vielmehr hat sich gezeigt, dass die gemeinsame Währung die Unterschiede in der jeweiligen Produktivität sogar noch verschärft.

Zwar ist bereits jetzt vorgesehen, dass bei der Aufnahme neuer Länder in die Währungsgemeinschaft auf den Grad der Auslandsverschuldung, die Leistungsbilanz und die Lohnstückkosten geblickt wird, doch im praktischen Prüfverfahren sind Defizite in diesem Bereich bisher kein Ausschlusskriterium. Dies muss geändert werden und ist auch im Interesse neuer Euro-Länder, denn auch für sie ist nur ein stabiler Euro attraktiv. Bel


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