25.04.2024

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20.03.10 / Oskar lässt grüßen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 11-10 vom 20. März 2010

Oskar lässt grüßen
von Hans-Jürgen Mahlitz

Je näher der Wahltermin in NRW rückt, umso besser gelingt es der Linkspartei, die SPD vor sich her zu treiben. Die Rolle rückwärts in Sachen Hartz IV, vorgeführt von SPD-Chef Sigmar Gabriel und populistisch flankiert von Wahlkämpferin Hannelore Kraft, zeigt deutlich, wohin die Reise gehen soll: im linken Gleichschritt über Düsseldorf zurück an die Macht in Berlin. Aus den Ruinen der für die SPD desaströsen Wahl vom Herbst 2009 soll eine neue – diesmal rot-rot-grüne – Volksfront auferstehen, mit einer neuen „Agenda“, die nicht mehr die Handschrift Gerhard Schröders trägt, sondern die Oskar Lafontaines. Gabriels Abschied von Hartz IV ist zugleich der späte Triumph des Saarländers.

Hier rächt sich auch die personelle Schwäche der heutigen Sozialdemokratie. Leitfiguren wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt — deren politische Positionen man nicht unbedingt teilen muss, um sie als starke Persönlichkeiten zu respektieren – sind auch am fernsten Horizont nicht in Sicht. So haben Gabriel, Kraft und Genossen im Bündnis mit Linkspartei und Grünen überhaupt nur Chancen, weil sich das ehemals bürgerliche Lager ebenso schwach, zerrissen und weltanschaulich beliebig präsentiert.


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