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05.06.10 / Verwaiste Konservative / Roland Kochs Rückzug schwächt die CDU – kann Mappus die Rolle ausfüllen?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-10 vom 05. Juni 2010

Verwaiste Konservative
Roland Kochs Rückzug schwächt die CDU – kann Mappus die Rolle ausfüllen?

Roland Koch hinterlässt bei der CDU eine große Lücke, weil er konservative und wirtschaftsliberale Wähler an die Partei gebunden hat. Womöglich könnte in Zukunft Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus diese Lücke ausfüllen.

Was wird nach dem Rückzug Kochs aus der Politik aus dem konservativen Element in der CDU? Auf einmal scheint auch „Linkshabern“ zu dämmern, dass es ohne Konservative nicht geht. An wem sollte man sich denn noch reiben? Und: Wer außer den Konservativen sollte so konstruktiv denken und handeln, dass sowohl die Fundamente des Staates als auch die Ertragskraft der Wirtschaft gesichert werden – und sei es auch nur, damit linke Utopisten dadurch ihre Wolkenkuckucksheime finanzieren können?

Roland Koch, den Helmut Kohl sich einst als Nachfolger gewünscht hatte, als er erst 40 Jahre alt war, gelang es, weit über Hessen hinaus konservative Wähler an die CDU zu binden. Dabei war und ist Koch eigentlich kein Konservativer im engeren Sinne und schon gar kein „Rechter“, sondern in erster Linie ein Wirtschaftsliberaler. Und dabei ein fleißiger, mutiger und kompetenter Mann, der in erster Ehe verheiratet ist und immer unbequeme Wahrheiten aussprach. Insofern war und ist er aus ganz anderm Holz geschnitzt als Glattschleifer der Kategorie Hinze/Gröhe/ Pofalla. Bemerkenswert ist daneben seine Freundschaft mit vernünftigen Sozialdemokraten wie Peer Steinbrück und mit Persönlichkeiten wie dem Dalai Lama.

Nimmt man Kochs Wahlkämpfe und seine Politik unter die Lupe, so bleibt vom „rechten“ Image gar nicht so viel übrig: Kochs Unterschriftensammlung gegen den „Doppelpass“ vor der erfolgreichen Landtagswahl 1999 beispielsweise hatte ja noch nicht einmal eine Rückkehr zur bis 1998 bestehenden Regelung zum Ziel, sondern nur eine weniger weitgehende Liberalisierung als die von der Regierung Schröder-Fischer ins Werk gesetzte. Und Kochs lange bekämpfte Forderungen nach Ausweisung ausländischer Serienstraftäter und soliden Deutschkenntnissen von Ausländerkindern vor der Einschulung nutzt bei Lichte besehen den in Deutschland lebenden Zuwanderern sogar noch mehr als den Einheimischen. Doch was zählen solche   Sachargumente, wenn SPD, Grünen und „Linken“ im Wahlkampf die Argumente ausgehen?

Wahr ist, dass nach Kochs Abgang die CDU konservativen Wählern kaum mehr ein personelles Angebot machen kann. Damit wird es für Kanzlerin Merkel mit ihrem überaus pragmatischen, um nicht zu sagen prinzipienlosen Stil der „Alternativlosigkeit“ noch schwerer, konservative Überzeugungsanhänger der Union bei der Stange zu halten.

Wer aber könnte überhaupt kurzfristig in die Lücke springen, die Koch hinterlässt? Sein doppelter Amtsnachfolger, der hessische Innenminister Volker Bouffier vertritt ähnliche Überzeugungen, muss sich aber erst überregional und auf mehr Politikfeldern einen Namen machen.

Ähnliches gilt für Stefan Mappus, seit Februar Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Nicht nur mit seiner Kritik an der alljährlichen Schwulenparade „Christopher Street Day“ hat er eine konservative Duftmarke gesetzt. Mappus könnte das Zeug zum konservativen Frontmann der CDU haben, womit er automatisch mehr als andere auch zu einem Gegenspieler der Kanzlerin würde. Bevor Mappus diese Position erreicht, muss er allerdings die Landtagswahl Ende März 2011 gewinnen. Aktuell geben die Demoskopen ihm 41 Prozent; kein CDU-Landesverband und auch nicht die CSU stehen stärker da, und die Bundes-CDU kann von soviel Zuspruch derzeit nur träumen. Anton Heinrich


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