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12.06.10 / Andere Bundeswehr / Abschaffung der Wehrpflicht wäre ein folgenschwerer Schritt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 23-10 vom 12. Juni 2010

Andere Bundeswehr
Abschaffung der Wehrpflicht wäre ein folgenschwerer Schritt

Die Wehrpflicht ist das bestimmende Strukturelement der Bundeswehr. Durch sie sollte bei der Wiederbewaffnung der 50er Jahre eine „Verbürgerung“ der neuen deutschen Streitkräfte erreicht und die Bildung eines „Staates im Staate“ verhindert werden. Die Schöpfer der Bundeswehr glaubten, mit ihr die der Demokratie angemessene Wehrform gefunden, den „Staatsbürger in Uniform“ als den zeitgemäßen Soldatentypus begründet und somit die Landesverteidigung als Aufgabe der gesamten Gesellschaft definiert zu haben. Die zunächst 18- und später 15-monatige Wehrpflicht ermöglichte die der Bedrohung entsprechende Truppenstärke und eine gründliche Ausbildung der Soldaten.

Nach Ende des Kalten Krieges wurde der Wehrdienst auf zunächst zwölf und dann neun Monate verkürzt. Als Folge der offenkundigen Wehrungerechtigkeit – nur noch ein Teil eines Jahrganges wurde auch tatsächlich einberufen – kündigte die Bundesregierung unlängst die weitere Reduzierung auf nur noch sechs Monate an. Durch diese „schnellere Taktung“ sollen von jedem Jahrgang statt bisher 40000 zukünftig 50000 junge Männer eingezogen werden. Damit ist die Wehrpflicht ad absurdum geführt, denn innerhalb von nur sechs Monaten kann sich der Soldat allenfalls Grundkenntnisse aneignen, um auf dem Gefechtsfeld überleben zu können. Von der Fähigkeit zur militärischen Auftragserfüllung kann dagegen keine Rede sein. Militärisch lässt sich die Wehrpflicht insofern kaum mehr begründen, zumal nur Längerdienende in Auslandseinsätze geschickt werden.

In Zeiten, in denen wir „nur von Freunden umgeben“ sind, stellt sich ohnehin die Frage, ob die Wehrpflicht den neuen militärpolitischen Aufgaben internationaler Friedensgestaltung angemessen ist. Nach den Worten Roman Herzogs ist die Wehrpflicht „ein so tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit des Bürgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit wirklich gebietet“. Das aber dürfte auf absehbare Zeit nicht der Fall sein.

Die Verringerung der Dienstzeit auf sechs Monate wäre der Abge-sang auf die Wehrpflicht. Dazu könnte es jetzt schneller kommen als erwartet. Angesichts des Sparzwanges denkt der Bundesverteidigungsminister über eine Aussetzung der Wehrpflicht nach. Dadurch könnten bis zu 412 Millionen Euro im Jahr eingespart werden. Für die Auslandseinsätze, die heute den Kern des Auftrages der Bundeswehr bilden, hätte dies kaum Auswirkungen. Aber auch der sogenannte Grundbetrieb wäre nur wenig betroffen, denn kaum ausgebildete Soldaten sind auch dafür nur eingeschränkt zu gebrauchen. Wohl aber würde die Nachwuchsgewinnung leiden, und nicht zuletzt würde die Bundeswehr kaum noch Reservisten hervorbringen, die im Fall der Landesverteidigung für den Aufwuchs der Truppe unverzichtbar sind. Ohne Wehrpflichtige wäre die Bundeswehr sicherlich eine andere. Diese müsste aber nicht zwangsläufig schlechter sein.    J.H.


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