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26.06.10 / Neue Köpfe

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 25-10 vom 26. Juni 2010

Neue Köpfe
von Konrad Badenheuer

Die Zeitungen sind voll mit Erklärungsversuchen, warum die schwarz-gelbe Bundesregierung einen so miserablen Start hingelegt hat, auch einen so viel weniger guten als die ebenfalls von Angela Merkel geführte schwarz-rote Vorgängerregierung. Die leeren Kassen erklären ja nicht alles. Oft beschrieben wurde der kapitale Fehler von FDP-Chef Guido Westerwelle, der sich eine grandiose Niederlage selbst eingebrockt hat, indem er Steuersenkungen zum obersten Ziel seiner Partei stilisierte, als längst klar war, dass das nicht zu finanzieren wäre.

Viel weniger ist die Rede von der einen oder anderen Fehlbesetzung. Thomas de Maizière hat als Kanzleramtsminister unauffällig und effizient koordiniert, wo sein Nachfolger Ronald Pofalla es noch nicht einmal hinbekommen hat, den öffentlichen Frontalzusammenstoß von CSU und FDP in Sachen Gesundheitsprämie abzuwenden. Es gibt weitere Koordinierungsfehler, die der „Chef BK“ zu verhindern gehabt hätte. Die Kanzlerin entlastet das nur teilweise: Sie hätte Pofalla eine andere Funktion übertragen können, ebenso wie Westerwelle selbst, der als Wirtschaftsminister wohl besser dastehen würde. Eine Kabinettsumbildung könnte allen helfen, wobei das Land endlich auch einen überzeugenden Bundesumweltminister bekommen könnte.


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