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04.09.10 / Waffenkäufe dank Konflikt / Der Nahe Osten rüstet auf und geht im Westen auf Einkaufstour

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 35-10 vom 04. September 2010

Waffenkäufe dank Konflikt
Der Nahe Osten rüstet auf und geht im Westen auf Einkaufstour

Angesichts der akuten Kriegsgefahr im Nahen Osten verdienen Waffenverkäufe oder Geschenke dorthin besondere Aufmerksamkeit: Schrecken sie ab oder erhöhen sie die Risiken? Werden Bedrohungen gar aufgebauscht, um die Umsätze zu erhöhen? Auf jeden Fall wird die andere Seite, etwa der Iran, zu noch mehr eigenen Anstrengungen veranlasst.

Die USA, der mit Abstand größte Waffenexporteur, haben soeben Verkäufe im Ausmaß von 60 Milliarden Dollar an die arabischen Golfstaaten genehmigt, um ihnen militärische Überlegenheit über den Iran zu garantieren. Zugleich erhält auch Israel modernstes Gerät. Mit Unterschieden: An die Ölscheichs wird bar verkauft, und Israel profitiert wie zuvor von US-Militärprogrammen, sprich vom Steuerzahler.

Außerdem kriegen die Saudis abgespeckte F15, die nicht mit den neuesten Zielsystemen und Langstreckenwaffen ausgerüstet sind, Israel aber die neuen, für Radar praktisch unsichtbaren F-35L-Kampfflugzeuge. Damit sei die Lufthoheit Israels gesichert, erklärte der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak befriedigt. Zugleich drängt Israel die Bundesrepublik Deutschland, sich auch an der Lieferung des sechsten hochmodernen Dolphin-U-Boots wieder „finanziell zu beteiligen“ – obwohl Israel die Boote für atomare Marschflugkörper umrüstet.

Unabhängig von den realen Möglichkeiten des Iran rentiert es sich also auch für manche westlichen Staaten, Teheran möglichst bedrohlich darzustellen. So auch die Inbetriebnahme des AKW in Buschehr und die jüngsten iranischen Raketentests. Dabei geht unter, dass es zwischen einem Test und der Serienreife gewaltige Unterschiede gibt, und dass Buschehr unter Kontrolle Russlands und der Internationalen Atombehörde (IAEA) steht.

Interessanterweise ging in der Berichterstattung weitgehend unter, dass IAEA-Chef Yukiya Amano vorige Woche in Israel von der Regierung komplett ignoriert und Forderungen auf Zutritt zu israelischen Atom-Anlagen kalt abgeschmettert wurden.

Auch Russland bemüht sich vermehrt um Waffenexporte. Aber anders als für die UdSSR hat der kommerzielle Aspekt Vorrang – und zudem stößt man wegen des Eigenbedarfs an Kapazitätsgrenzen. Während ein MiG-29 Geschäft mit Algerien platzte, ist Libyen wie einst ein Abnehmer von Kampfflugzeugen, Panzern und Luftabwehrsystemen. An die Saudis wurden konkrete Angebote unterbreitet, Ausgang offen. Der Jemen will MiG-29SMT-Jäger, Kampf- und Transporthubschrauber, T-72M1 Panzer und Luftabwehrsysteme SS-300 haben – deren Auslieferung an den Iran Russland auf US-Druck weiter verzögert. Syrien, wo Russland den alten Sowjet-Stützpunkt Tartus für Kreuzer und Flugzeugträger ausbaut, ist zwar ein alter Kunde, aber mit begrenzten Mitteln. Bemerkenswerterweise hat ein Sprecher von Präsident Dmitrij Medwedew jüngste israelische Meldungen dementiert, dass Israel dränge, keine Überschall-Seezielraketen an Syrien zu liefern, weil diese an die Hisbollah gehen könnten. R. G. Kerschhofer


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