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09.10.10 / Luschkow isoliert / Partei rückt ab – Opposition desinteressiert

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 40-10 vom 09. Oktober 2010

Luschkow isoliert
Partei rückt ab – Opposition desinteressiert

Als Russlands Präsident Dmitrij Medwedew vergangene Woche die Entlassung des in Ungnade gefallenen Moskauer Bürgermeisters Jurij Luschkow durchsetzte, sahen viele bereits dunkle Wolken über das Land hereinziehen. Luschkow habe mit seiner Weigerung, seinen Posten freiwillig zu räumen, die Machtverhältnisse aus dem Gleichgewicht gebracht und Streit zwischen Medwedew und Putin ausgelöst. Derartige Gerüchte fegte Putin weg, indem er Medwedew Rückendeckung gab. Luschkow habe selber Schuld. Er hätte sich Medwedew unterordnen müssen. Schließlich unterstehe er selbst als Regierungschef auch dem Präsidenten. Mit Luschkow mussten 250 hohe Beamte die Stadtduma verlassen. Interimsbürgermeister Wladimir Ressin schickte auch Vize-Bürgermeister Alexander Rjabinin nach Hause, weil gegen ihn ein Verfahren wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch läuft.

Vor Luschkows Entlassung hatten seine Parteifreunde von „Einiges Russland“, deren Mitgründer er war, Unterstützung zugesagt. Danach wollten sie ihn loswerden. Dem bevorstehenden Parteiausschluss kam Luschkow zuvor. Seitdem ist es einsam geworden um den bislang einflussreichsten Mann Russlands nach dem Regierungstandem. Niemand reißt sich darum, ihm einen Posten zu verschaffen. Für die etablierten Oppositionsparteien wie „Gerechtes Russland“ und die Liberaldemokraten käme eine Mitarbeit Luschkows erst gar nicht in Frage, Protestparteien und Bürgerbewegungen haben unter seiner Führung zu viel erdulden müssen, als dass sie sich mit ihm solidarisieren würden. Dennoch will Luschkow nicht klein beigeben. Er kündigte an, in Moskau bleiben und eine eigene demokratische Bewegung gründen zu wollen, anknüpfend an die „Bewegung für demokratische Reformen“ der 90er Jahre. Sein erstes Ziel ist, sich für die Wiedereinführung der Bürgermeisterwahl einzusetzen. Kritiker glauben, dass der Kreml Luschkow endgültig kalt stellen wird, wenn er der Regierung politisch zu sehr in die Quere kommen sollte. Manuela Rosenthal-Kappi


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