© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 47-10 vom 27. November 2010

Konrad Badenheuer:
Ruhmesworte

Lang und intensiv war die Vorbereitung, groß waren die Ruhmesworte der Verantwortlichen nach dem Nato-Gipfel in Lissabon. Vom „Meilenstein-Gipfel“ sprach Obama, vom „historischen Ereignis“ Medwedew und Merkel jubilierte, dass „die Fronten des Kalten Krieges nun endgültig verlassen“ würden.

Zumindest gemessen an diesen starken Worten sind die Ergebnisse dürftig. Ein bisschen mehr Partnerschaft mit Russland, ein bisschen gemeinsame Willenserklärung zu Afghanistan – mehr war da kaum.

Ein neues „strategisches Konzept“, ausgearbeitet von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, wurde im Konsens angenommen. Es listet aber eher die Probleme auf, als dass es aufzeigt, wie sie zu lösen wären. Als Gefahren des 21. Jahrhunderts werden die Verbreitung von Raketen und Massenvernichtungswaffen, der Terrorismus, die Piraterie, die Energiesicherheit und Attacken aus dem Internet genannt. Alles richtig und womöglich nicht einmal vollständig, man denke nur an die Risiken durch weltweit anschwellende Ströme von Migranten.

Hier beginnt das Elend des Gipfels von Lissabon. Denn die Abwehr all dieser Risiken verlangt Geld, vor allem aber „in sich ruhende“ Gesellschaften mit einer gewissen Selbstsicherheit. Nur Völker, die ihre Zukunft weder durch Staatsver- schuldung noch durch Geburtenstreik verspielen, können auch äußere Gefahren vermeiden und abwehren. Doch die USA tun heute das eine, die Europäer das andere. Eine ganzheitliche Sicherheitspolitik müsste das berücksichtigen und wäre damit auch Gesellschaftspolitik. Davon aber war in Lissabon nichts zu vernehmen.