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04.12.10 / Geschlichtet / S21: Geforderte Nachbesserung wird teuer

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 48-10 vom 04. Dezember 2010

Geschlichtet
S21: Geforderte Nachbesserung wird teuer

Vernünftig und nachvollziehbar, aber nicht ganz billig sind die Nachbesserungsvorschläge, mit denen Heiner Geißler sein Votum für den Weiterbau von „Stuttgart 21“ verbunden hat: Die Umpflanzung gesunder Bäume, der Erhalt und Ausbau einer Regionalbahn, zusätzliche Maßnahmen gegen Immobilien- spekulation und für die behindertengerechte Ausgestaltung des neuen Bahnhofs – wer würde dem widersprechen? Die Landesregierung in Stuttgart sowieso nicht, denn sie hatte vorab erklärt, den Schlichterspruch akzeptieren zu wollen. Zwei große Fragen stellen sich nun für die Zukunft des Milliardenprojekts: Werden die Proteste nun kleiner, insbesondere auch ihr Echo in Medien und Bevölkerung? Eigentlicher Vexierpunkt ist dabei die Landtagswahl im März 2011.

Die seltener gestellte zweite Frage ist: Faktisch fiel Geißler als Schlichter in dem längst „durchjudizierten“ Fall eine Mitgestaltungsrolle zu, die die Verfassung nicht vorsieht und die nicht zum Budgetrecht des Haushalts passt: Geißler will ja auch zehn Gleise statt acht, was riesige Summen kostet. Diese Lektion des Streits um den Bahnhof muss das Land erst noch verstehen und verarbeiten. K.B.


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