© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 49-10 vom 11. Dezember 2010

MELDUNGEN

Restitution mit Nebenwirkung

Moskau − Präsident Dmitrij Medwedew hat das Gesetz über die „Übertragung von Grundbesitz mit religiöser Bedeutung an die Russisch-Orthodoxe Kirche“ unterzeichnet, am 3. Dezember trat es in Kraft. Im Kern besagt es, dass der russische Staat den seit 1917 enteigneten Besitz der Russisch-Orthodoxen Kirche zurück-gibt. In Ostpreußen und in Karelien läuft die „Rückgabe“ indes oft auf eine neuerliche Enteigung ehemals evangelischer oder katholischer Gotteshäuser hinaus, was auch von russischer Seite kritisiert wird (die PAZ berichtete). Forderungen an Medwedew, das Gesetz an die Sondersituation im Königsberger Gebiet anzupassen, blieben unberücksichtigt. Patriarch Kyrill dankte Medwedew. Mit dem Gesetz sei „die Gerechtigkeit wiederhergestellt worden“.            MRK

Palästina wird anerkannt

Tel Aviv − In Israel reagiert man mit Erschütterung auf die Bekanntgabe Brasiliens, Argentiniens und Uruguays, einen „freien und unabhängigen“ Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 anzuerkennen. Damit reagieren die südamerikanischen Staaten auf die Bitte von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Der argentinische Außenminister Hector Timerman machte kein Geheimnis daraus, dass es das Ziel sei, auf diese Weise Druck auf Israel auszuüben. Mit der Anerkennung wolle man das Interesse an einem Gelingen des Friedensprozesses bekunden, nachdem die Ziele der Oslo-Verträge verfehlt worden seien, was nach fast zwei Jahrzehnten tiefe „Frustrationen“ verursacht habe.    Bel