© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 50-10 vom 18. Dezember 2010

Russland perplex
Misstrauen wegen Nato-Verteidigungsplänen

Vor einen Monat einigten sich die Natoländer und Russland beim Nato-Gipfel in Lissabon auf eine Zusammenarbeit beim geplanten Raketenabwehrschirm im Osten Europas. Beide Seiten sahen in der Vereinbarung ein „historisches Ereignis“, obwohl Dmitrij Medwedew betonte, Russland sei nur dann zur Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr bereit, wenn es gleichberechtigt sei und das militärische Gleichgewicht in Europa nicht verschoben würde. In seinem jährlichen Bericht zur Lage der Nation Ende November kündigte Medwedew den Bau neuer Angriffswaffen in den nächsten zehn Jahren an, falls der Aufbau eines einheitlichen europäischen Raketenschildes scheitern sollte.

Laut neuer Wikileaks-Enthüllungen fühlen sich die baltischen Länder von Russland immer noch bedroht. Nach Berichten von US-Diplomaten wolle die Nato deshalb einen bereits existierenden Verteidigungsplan für Polen auf die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zum Schutz gegen Russland ausweiten, zitierte die britische Zeitung „The Guardian“ das Internet-Portal. Vor allem die militärische Auseinandersetzung zwischen Russland und Georgien 2008 habe in den baltischen Staaten schmerzliche Erinnerungen hervorgerufen. In den Dokumenten heißt es, dass bereits im Januar 2011 Übungen mit den neuen Verteidigungssystemen in Polen und dem Baltikum stattfinden sollen.

Der Kreml reagierte auf diese Veröffentlichungen mit Skepsis, aber auch mit Misstrauen gegen-über dem „Doppelspiel der Nato“. Verteidigungsminister Sergej Serdjukow hofft, dass sich die Enthüllungen als „unwahr erweisen“ werden, weil andernfalls Russland gezwungen sei, „Gegenmaßnahmen zu ergreifen“. Dmitrij Rogosin, Russlands ständiger Vertreter bei der Nato, fordert nun eine Erklärung. Estlands Verteidigungsminister Jaak Aaviksoo beschwichtigte die Russen, indem er von Plänen „zur Abwehr von allgemeinen Gefahren“ sprach. Während Washington die verbesserten Beziehungen zu Russland wegen der Veröffentlichungen in Gefahr sieht, spöttelt ausgerechnet Russlands Premier Wladimir Putin über das Demokratieverständnis des Westens. In der Verhaftung des Wikileaks-Gründers Julian Assange sieht er einen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit. M. Rosenthal-Kappi