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08.01.11 / Eingeteilt nach Risiko / Streit um die Flugsicherheit – »Profiling« ist an sich nichts Neues

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 01-11 vom 08. Januar 2011

Eingeteilt nach Risiko
Streit um die Flugsicherheit – »Profiling« ist an sich nichts Neues

Manche Vorschläge sind in Deutschland bereits politisch tot, während sie gemacht werden – obwohl sie  sinnvoll scheinen oder sogar bereits mit Erfolg angewendet werden. So ging es der Forderung, das in Israel bewährte „Profiling“ auch an deutschen Flughäfen einzuführen, die der neue Präsident des Deutschen Flughafenverbandes, Christoph Blume, in der ruhigen Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr erhoben hatte.

Dort werden alle Fluggäste zu kurzen Interviews mit Geheim-dienstmitarbeitern über die eige-ne Person und den Grund der Reise gebeten. Daraufhin ent-scheidet der Sicherheitsmann, ob derjenige einer besonderen Sicherheitsüberprüfung unterzo-gen wird. Selbstverständlich wer-den auch alle übrigen Fluggäste überprüft. Aber ihnen bleiben Prozeduren erspart, die viele als entwürdigend ansehen, wie die sogenannten Nacktscanner. Man muss allerdings wissen, dass dies in Israel nur Teil einer umfassen-den Flugsicherheitsarchitektur ist – dazu gehören unter anderem sogenannte Sky-Marshals, also bewaffnete Flugbegleiter, von innen fest verschließbare Cockpittüren und so weiter. Mit dem Erfolg, dass Flüge aus Israel trotz der enormen Terrorgefahr kaum ernsthaft bedroht sind.

In Deutschland aber war die Begeisterung für den Blume-Vorschlag gering. Von der linksliberalen Bundesjustizministerin Leut-heusser-Schnarrenberger, die etwas von drohender Diskriminierung und Stigmatisierung moslemischer Reisender erzählte und den Sicherheitsaspekt wie üblich ignorierte, bis zum eher praktisch orientierten Bundesinnenministerium und der Gewerkschaft der Polizei reichte die Front der Ablehnung. Die Gründe sind vielfältig: Einmal wäre ein flächendeckendes Flughafen-Profiling sehr personalintensiv, zum anderen rekrutieren islamische Terrorgruppen seit Jahren verstärkt etwa deutsche Konvertiten zum bewaffneten Dschihad, die nicht ohne weiteres als Muslime erkennbar sind. Man darf sicher sein, dass islamische Terroristen gerade keine langen Kaftane, Turbane und Bärte tragen.

Das schlagende Argument ge-gen ein flächendeckendes Profi-ling oder zumindest eine breite öffentliche Debatte darüber ist die Tatsache, dass eine Sicherheitsstrategie, die etwas wert sein soll, geheim sein muss. In der Tat gehört so etwas wie Profiling seit eh und je zur Grundausstattung jeglicher Polizeiarbeit. Wie wählen denn Polizisten und Schleier-fahnder etwa an Bahnhöfen, Flughäfen oder auf Autobahnen aus, wer einer besonderen Überprüfung würdig ist? Sie folgen darin selbstverständlich einem bestimmten Raster von Merkmalen und schätzen das Gefährdungspotenzial der Reisenden individuell ein. Schließlich teilen sogar Autoversicherungen ihre Kundschaft in Risikogruppen ein, was akzeptiert wird. So betonte das Bundesinnenministerium, die Kontrollen und Erkennungsmethoden an Flughäfen würden permanent verbessert und verfeinert. Diese Methoden dürfen aber nicht in der Öffentlichkeit breitgetreten werden, sollen sie etwas nützen. Bisher hat das gut funktioniert. Anton Heinrich


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