© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 01-11 vom 08. Januar 2011

Brüten in Klausur
Parteien rüsten für das große Wahljahr

Im Januar treffen sich die Par-teien zu ihren Klausurtagungen, um den Kurs im Jahr 2011 mit sieben Landtagswahlen abzustecken und Themen zu setzen. Am bekanntesten sind die Veranstaltungen der CSU in Wildbad Kreuth und das Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. Die SPD-Spitze trifft sich am 10. und 11. Januar in Potsdam, die SED-Linkspartei am 10.1. in Berlin, die Grünen-Bundestagsfraktion vom 12. bis 14. 1. in Weimar. Den Abschluss bildet der CDU-Bundesvorstand Mitte Januar in Mainz.

Die CSU versucht nach dem Verlust des Unverwundbarkeits-Nimbus wieder als christlich-konservativer Motor wahrgenommen zu werden. Innere Sicherheit, das von Atheisten (auch in der FDP) immer stärker in Frage gestellte deutsche Kooperationsmodell von Kirche und Staat sowie ein neues Modell für eine Steuerentlastung der gebeutelten Mittelschicht waren die Hauptpunkte. Für Aufsehen sorgte der Besuch der eher linken Ex-EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann beim Kamingespräch.

Die CDU muss sich sorgen, dass der Wirtschaftsaufschwung im Volk kaum der Bundesregierung zugeschrieben wird – eher herrscht die Meinung, die Konjunktur ziehe trotz der Regierungspolitik an. Die inhaltliche Auszehrung und programmatische Profil-Verflachung nach zehn Jahren Parteichefin Merkel geht der ehemals konservativen CDU merklich an die Substanz.

Die SPD verharrt in ihrem Tief von der Bundestagswahl. Parteichef Gabriel wirkt auf viele Beobachter mit seinen ebenso flotten wie beliebigen Sprüchen wie eine Art politischer Heiratsschwindler. Strategisch wird die SPD zerrissen zwischen erstarkten, gleichwohl in diversen Ideologien wie Gender Mainstreaming, Political Correctness und Ökologismus verhafteten Grünen einerseits und der Linkspartei andererseits. Hier steht Parteichef Klaus Ernst in der Kritik. Er hat sich den Ruf eines schamlosen Abkassierers erworben – links polemisieren und selber Porsche fahren kommt bei der Sozialneid-Klientel nicht gut an.       A. Heinrich