© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 02-11 vom 15. Januar 2011

Erzwungene Abrüstung
Die USA müssen am Militär sparen – Besorgter Blick nach Asien

US-Verteidigungsminister Robert Gates hat erneut vor  Risiken durch die Rüstung Nordkoreas gewarnt. In fünf Jahren könne das Land über Interkontinentalraketen verfügen und damit angesichts seiner nuklearen Fähigkeiten eine direkte Gefahr für die USA darstellen, erklärte er nach Gesprächen mit Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao in Peking.

Diplomatisch lobte Gates die „konstruktive Rolle“ Chinas bei der Verringerung der Spannungen zwischen Nord- und Südkorea. Allerdings scheint klar, dass Washington sich mehr Engagement Pekings gegen die nuklearen Ambitionen Pjöngjangs wünscht. In der ersten Woche des Jahres gab es darüber Gespräche von Obamas Sonderbotschafter Stephen Bosworth in Peking sowie Beratungen von Obamas Nationalem Sicherheitsberater Tom Donilon in Washington mit hochrangigen chinesischen Vertretern.

Während auch Peking gewiss keinen atomar bewaffneten Nachbarn wünscht, dürfte doch die Bereitschaft Chinas, ohne (weitere) Gegenleistungen Sicherheitsprobleme der USA zu lösen, schwinden. Allerdings wird Washington auf solche Kooperationsbereitschaft in Zukunft mehr als bisher angewiesen sein. Vorige Woche gab Gates ein Kürzungsprogramm von 78 Milliarden Dollar in fünf Jahren am Verteidigungsetat bekannt. Vorerst ein moderater Schnitt angesichts des rund 600 Milliarden Dollar schweren US-Militärbudgets 2010. Erhebliche weitere Rüstungskürzungen der USA erscheinen freilich absehbar, nachdem Finanz- minister Timothy Geithner Ende voriger Woche drastisch vor dem Staatsbankrott seines Landes gewarnt hat. Allein in der zweiten Jahreshälfte 2010 stieg die Gesamtverschuldung der USA um 1000 Milliarden Dollar an (siehe Leitartikel und Seite 7). K.B.