© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 02-11 vom 15. Januar 2011

Der falsche Kurs
von Hans Heckel

Die Aussichten für das klamme Portugal sind trübe: Nach Einschätzung der Zentralbank des Landes schrumpft die Wirtschaft 2011 um 1,3 Prozent. Damit fiele Portugal erneut in die Rezession.

Keine Bankenkrise, auch nicht die „Wölfe des Marktes“ haben die Republik am Ende Europas ins Schleudern gebracht. Man hat, nicht nur hier, ein Land mit schwacher Wettbewerbsfähigkeit in das Korsett einer starken Währung gezwungen. Wer geglaubt hatte, Portugal würde die neuen Möglichkeiten (wie niedrige Kreditzinsen) zu seiner nachhaltigen Entwicklung nutzen, der unterlag der alten sozialistischen Umverteilungsideologie. Danach muss das Geld nur von den „Reichen“ zu den „Armen“ geschaufelt werden, und irgendwann entwickeln sich alle beinahe gleich gut.

Gerade die Deutschen hätten es besser wissen sollen: Seit Jahrzehnten ändert der Länderfinanzausgleich nichts am Gefälle der „reichen“ und der „armen“ Länder. Dass sich Berlin für dieselben niedrigen Zinssätze verschulden darf wie Bayern, hat vor allem dazu geführt, dass sich Hauptstadt exorbitant bedient hat und infolgedessen dramatisch verschuldet ist.

In der EU wurde der falsche Kurs kopiert, zunächst jedoch kaum merklich in bescheidenem Rahmen über die EU-Förderfonds. Der Euro aber brachte eine verdeckte Umverteilung riesigen Ausmaßes, indem er den ungleichen Partnern die gleiche monetäre Basis gewährte. Nachdem dies ins Desaster führte, wird nicht etwa umgesteuert, nein: Die verhängnisvolle Fahrt wird nur mit noch mehr Dampf fortgesetzt.