© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 10-11 vom 12. März 2011

Hoher Benzinpreis
Gebietsregierung senkt Kfz-Steuer

Um die Zusatzausgaben aufgrund der hohen Benzinpreise zu kompensieren, hat die Gebietsregierung die Kfz-Steuern für die Autofahrer der Region um die Hälfte gesenkt. Für 2012 will sie die Steueren noch einmal drastisch herabsetzen. Dies soll auch für Wasserfahrzeuge gelten, weil man den Wassertourismus fördern will.

Hintergrund für diese Steuersenkungen ist zum einen die schlechte Zahlungsmoral der Fahrzeuginhaber, zum anderen die besondere Lage der Exklave Königsberg.

Im vergangenen Jahr betrugen die Steuerausfälle 300 Millionen Rubel. Jeder dritte Autofahrer ist ein Steuerschuldner. Das Finanzamt hat nun Gerichtsvollzieher damit beauftragt, die Steuerschulden einzutreiben. Liegt gegen einen Autofahrer eine Pfändung vor, darf er die Grenzen des Königsberger Gebiets nicht mehr verlassen.

Der rasante Anstieg des Benzinpreises beunruhigt die Gebietsregierung. In diesem Jahr stieg der Spritpreis in Moskau beispielsweise um 70 Kopeken pro Liter, während im Königsberger Gebiet Teuerungen um bis zu 3 Rubel üblich waren. Dieser Trend war auch im vergangenen Jahr zu beobachten.

Die Tankstellenbetreiber berufen sich auf höhere Einkaufspreise für Brennstoff, doch die Autofahrer wollen nicht einsehen, warum sie mehr bezahlen sollen als die Hauptstädter. Gouverneur Nikolaj Zukanow hat angeordnet, die Preispolitik der Tankstellenbetreiber zu untersuchen und notfalls auch Preisänderungen zu erzwingen. Unverständlich ist den Autofahrern vor allem der hohe Preis für Diesel, dessen Herstellung weniger kostet als die von Super. Und doch sind die Dieselpreise fast annähernd so hoch wie die für Normal- und Superbenzin.          J.T.