29.03.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
26.03.11 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 12-11 vom 26. März 2011

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Gerechtigkeit in der Tiefgarage

Berlin – Zahlreiche Bundestagsabgeordnete kämpfen derzeit darum, ein Stück Ungerechtigkeit aus der Welt zu schaffen: Während sie und ihre Mitarbeiter für einen Parkplatz im Parlamentsbau 44 Euro im Monat zahlen müssen, erhalten Beamte im Kanzleramt und in den Ministerien einen kostenlosen Stellplatz. Zahlreiche Ministerien beharren auf der jetzigen Regelung, und so arbeiten die Beamten von Finanzminister Wolfgang Schäuble derzeit an einem Regelwerk, das klären soll, wann wer künftig für seinen Parkplatz zur Kasse gebeten werden soll.      Bel

 

Krimineller Organspender

Salem – Der zum Tode verurteilte US-Häftling Christian Longo will nach seiner Hinrichtung seine Organe spenden, weil er seinem Tod einen Sinn geben will. Doch der Umstand, dass eine Organtransplantation nach einer Hinrichtung durch die Todesspritze nicht mehr möglich ist, lässt die Chancen für die Genehmigung seiner Petition gering ausfallen.    Bel

 

Visionär am Scheideweg

Eigentlich hat Anders Fogh Rasmussen als Generalsekretär in der Nato den Hut auf, doch im Augenblick tanzen ihm die Mitgliedsländer auf der Nase herum. Die USA, Frankreich und Großbritannien fliegen seit einer Woche gegen Gaddafi, aber es ist unklar, wer die Militäroperation eigentlich führt. De facto sind es die USA. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy möchte diese Rolle gern übernehmen. Um eine Beteiligung der Nato an der Operation wird in den Gremien der Allianz unterdessen heftig gerungen. Rasmussen will unbedingt eine Einigung erzielen, damit das Bündnis die Einsatzführung bei der Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen an sich ziehen kann.

Der 1953 geborene Rasmussen hat in seinem Heimatland Dänemark eine blendende politische Karriere hinter sich. Bereits mit 25 Jahren wurde er Abgeordneter des Folketing, 1987 wurde er zum ersten Mal Minister. Bei den Wahlen im November 2001 gelang ihm und seiner rechtsliberalen Venstre-Partei ein fulminanter Sieg. Zum ersten Mal seit 1920 waren die Sozialdemokraten nicht mehr die stärkste politische Kraft. Rasmussen wurde Ministerpräsident. 2003 unterstützte er die USA und entsandte dänische Truppen in den Irak. Aus der vorgezogenen Neuwahl 2007 ging seine Regierungskoalition geschwächt hervor. Am 1. August 2009 wurde Rasmussen Nato-Generalsekretär.

Gelingt es ihm nicht, eine Einigung zur Libyen-Operation durchzusetzen, wäre er als politischer Kopf der Nato doppelt gescheitert. Denn dann wäre auch seine Vision, die Nato von einem Verteidigungsbündnis zu einem atlantischen System der kollektiven Sicherheit umzubauen, das auch bereit ist, diese Sicherheit in andere Regionen zu tragen, nicht mehr realisierbar.            Jan Heitmann


Artikel per E-Mail versenden
  Artikel ausdrucken Probeabobestellen Registrieren