© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 15-11 vom 16. April 2011

Zu teuer und zu spät
Schlankheitskurs bei Satellitensystem Galileo

Das Satellitennavigationssystem Galileo – das geplante europäische Konkurrenzprodukt zum amerikanischen GPS-System – wird deutlich teurer als bisher geplant. Statt der kalkulierten 3,4 Milliarden Euro wird nun von der EU-Kommission mit Kosten von 5,3 Milliarden Euro gerechnet. Beim laufenden Betrieb des Systems haben sich die Kostenschätzungen inzwischen vervierfacht, statt 200 Millionen muss mit jährlich 800 Millionen Euro gerechnet werden. Bislang ist die beim Projekt federführende EU-Kommission auch nicht in der Lage, die Kostensteigerungen nachvollziehbar zu begründen, ähnlich sieht es bei den zu erwartenden Einnahmen aus. Von den am Projekt beteiligten Ländern wird angesichts angespannter öffentlicher Haushalte ausgeschlossen, dass zusätzliches Geld für das Projekt nach Brüssel überwiesen wird. Sie fordern stattdessen, dass die Mehrkosten aus dem EU-Haushalt aufgebracht werden sollen. Eine mögliche Lösung wird in einer Verschlankung des Systems gesehen. Dass es beim öffentlich-rechtlichen Dienst von Galileo, der vom Militär und der Polizei genutzt werden soll, zu Abstrichen kommt, gilt als nahezu ausgeschlossen. Möglicherweise werden bei der geplanten zivilen Nutzung einige Dienste wegfallen.

Bislang war vorgesehen, dass Galileo Navigationsdaten nicht nur für den Straßenverkehr, sondern auch für die Landwirtschaft, für Rettungsdienste und für den Luftverkehr liefern soll. Ob eine abgespeckte Version des Galileo-Projekts noch wirkliche Marktchancen hat, bleibt fraglich. Es wird in der Zukunft nicht nur gegen ein modernisiertes amerikanisches GPS-System antreten, sondern auch China baut mit hohem Tempo ein eigenes System mithilfe seiner Compass-Satelliten auf. Das chinesische Ortungssystem wird wahrscheinlich schon im Jahr 2016 den Betrieb aufnehmen. Das europäische Projekt läuft dagegen nicht nur bei der Finanzplanung aus dem Ruder, sondern auch beim Zeitplan. Mit der vollen Einsatzbereitschaft des Gesamtsystems wird erst im Jahr 2019 gerechnet – mit zwölfjähriger Verspätung.          N.H.