© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 15-11 vom 16. April 2011

Nachdenken über die Zukunft
»Einiges Russland« organisierte in Königsberg Gedankenaustausch mit hochrangigen Teilnehmern

Die Regierungspartei der Russischen Föderation „Einiges Russland“ hat die entlegenen Regionen des Staates als wichtige Faktoren für die Einheit der Föderation erkannt. Auf Zukunftsforen sollen Experten vor Ort in die Planung einbezogen werden.

Kürzlich trafen sich in Königsberg russische Politiker, Wirtschaftsexperten, Politologen, Kulturschaffende und Journalisten zum „Forum 2020“. Es stellt eine offene Plattform für die Erarbeitung von Entwicklungsstrategien bis zum Jahr 2020 dar. Die Experten waren dazu aufgerufen, die Entwicklungsmöglichkeiten einzelner Regionen untereinander und mit dem gesamten Staat zu harmonisieren. Das Forum bot ihnen die Möglichkeit, in Dialogen Vorschläge zur Lösung von wichtigen Schlüsselproblemen vorzustellen.

Die Tagesordnung der eintägigen Veranstaltung war in drei Punkte gegliedert: „Die russische Elite: ihre Rolle und Verantwortung bei der Entwicklung der Region“, „Gesetz gegen Korruption: die Rolle der bürgerlichen Gesellschaft“, „Globale Welt: Ambitionen eines souveränen Russland“. Die Arbeitsgruppe zum dritten Thema leitete der Gouverneur des Königsberger Gebiets, Nikolaj Zukanow, der auch Initiator für die Durchführung eines solchen Forums in Königsberg war.

Nach der Eröffnung des Forums wurde als erstes das Thema „Elite“ behandelt, in das Viktor Sawarasin, Vorsitzender des Komitees der Staatsduma für Verteidigung, und der Generaldirektor des Allrussischen Zentrums für Meinungsforschung, Valerij Fjodorow, einführten. Sawarasin erklärte, dass das Königsberger Gebiet ein strategischer Vorposten Russlands sei und es heute eine Vorreiterrolle bei Erneuerungen im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben innehabe. Valerij Fjodorow lenkte die Aufmerksamkeit der Teilnehmer auf das Problem der Verantwortlichkeit der Elite. Eine Untersuchung habe ergeben, dass die Russen die heutige Elite mehr schätzen als die sowjetische, mit einer Ausnahme: ihre Ziele. Habe die sowjetische Elite noch für gesellschaftliche Ziele des Landes gearbeitet, so arbeite die heutige eher für eigene. Dies führe dazu, dass die Balance zwischen persönlichem und gesellschaftlichem Gewinn nicht immer ausgeglichen sei.

Als es um das Thema Korruption und die Rolle der Gesellschaft bei ihrer Bekämpfung ging, verwiesen die Teilnehmer auf die Erfahrungen Singapurs und Hongkongs bei der Korruptionsbekämpfung und überlegten, inwieweit diese auf die russische Wirklichkeit angewandt werden könnten. Einig waren sich alle darüber, dass dieses Übel ohne Beteiligung der Gesellschaft nicht gelöst werden kann. Alexander Hinstein, ein Abgeordneter der Staatsduma, gab allerdings zu bedenken, dass die Sicherheitsorgane in Russland selbst ein fester Bestandteil der Korruption sind.

Mit der Thematik Strategiepläne zur Entwicklung der Region hatten sich unter Leitung des Gouverneurs hauptsächlich Wirtschaftsvertreter befasst. Viele Dis-kussionsteilnehmer vertraten die Meinung, dass das Gesetz über die Sonderwirtschaftszone Königsberger Gebiet sich bereits überlebt habe, weil alle Vorteile, welche die Sonderwirtschaftszone geboten habe, bereits verschwunden seien.

Abschließend wertete Nikolaj Zukanow das „Forum 2020“ als Mittel, um das Image der Region als führende Wirtschaftszone zu stärken. Die Ideen, die während der Veranstaltung geäußert wurden, sollen in verschiedenen Arbeitsgruppen weiter beraten werden. Im Ergebnis sollen sie dazu führen, eine grundlegende Strategie zur Entwicklung des Königsberger Gebiets zu liefern.

Das Forum hatte die Partei „Einiges Russland“ organisiert. Ähnliche Foren wurden auch in anderen Regionen der Russischen Föderation durchgeführt. Das in Königsberg war eines der ersten.  Jurij Tschernyschew