© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 18-11 vom 07. Mai 2011

Künstliche Krise
Russische Ölfirmen wehren sich mit Benzinverknappung

Lange Autoschlangen vor Zapfsäulen, Wartezeiten bis zu anderthalb Stunden und rationierter Benzinverkauf in 20-Liter-Kanistern - so etwas hatten die Russen zuletzt im Herbst 2000 erlebt. Seit Ende April sind jedoch an vielen Tankstellen des Riesenreichs  Diesel und Normalbenzin knapp. Was in der Altai-Region begonnen hat, wirkt sich allmählich auch auf die westlichen Regionen aus: Jede zehnte ist derzeit von Sprit-Mangel betroffen. Bald werden auch die Metropolen St. Petersburg und Moskau betroffen sein. Preissteigerungen für das defizitäre Gut sind die Folge. Die Autobesitzer mussten vielerorts  umgerechnet 20 Cent mehr berappen. An einigen Stellen kam es deshalb bereits zu Hamsterkäufen beim Normalbenzin, das umgerechnet 70 Cent pro Liter kostet.

Wie kann es in einem Land, das selbst Öl fördert, zu einem Benzindefizit kommen, mögen sich viele gefragt haben. Der Grund dafür ist in marginalen Fehlern der Putinschen Wirtschaftspolitik zu suchen. Bis heute existiert in Russland -  ähnlich wie in Deutschland - kein offener Markt im Bereich der Energiewirtschaft. Wenige Monopolisten haben den Markt seit langem unter sich aufgeteilt. Energieriesen wie „Gazprom“ und „Rosneft“ könnten jederzeit ein künstliches Benzindefizit auslösen, Preise erhöhen oder unliebsame Lieferanten aus dem Verteilernetz herauskegeln.

Genau das scheint im Altai-Gebiet passiert zu sein. Die Tankstellenbetreiber beklagten, dass „Gazpromneft“ und „Rosneft“ die Belieferung von Großhändlern begrenzt hätten. Die Konzerne berufen sich jedoch auf den Preisanstieg auf dem Weltmarkt, führen zudem hohe Steuern und Fehler beim Börsenhandel als Erklärungen an. Gegenüber Igor Artjomow, dem Chef des Antimonopoldientes (FAS) redeten sie sich mit notwendigen Wartungsarbeiten an den erdölverarbeitenden Fabriken in Sibirien heraus.

Der Hintergrund für das Benzindefizit liegt jedoch woanders. Die Konzerne nutzen die Rohstoffverknappung im Binnenland als  Druckmittel gegen die Regierung, die sich massiv in die Preisgestaltung auf dem Binnenmarkt einmischt. Erst im Februar hatte Wladimir Putin von den Ölkonzernen Preissenkungen für Benzin gefordert, dem diese nachgekommen waren. Rosneft & Co. nutzten ihre Chance dann aber doch lieber auf dem Exportmarkt. Dank der gestiegenen Rohölpreise können sie hier Gewinne einfahren, die an die Anfangszeiten des neuen Reichtums erinnern, die das „schwarze Gold“ den Oligarchen beschert hat. Dass die Benzinpreise in Russland für die Unternehmen unrentabel sind, ist kein Geheimnis. Ein künstlich niedrig gehaltener Benzinpreis dient lediglich der Politik. Für Putin und Medwedew hat der Wahlkampf ums Präsidentenamt, das 2012 neu besetzt wird, längst begonnen. Vor allem für Putin, der sich gerne volksnah gibt und mit vollmundigen Versprechen nicht spart, bedeutet die Benzinkrise eine Schlappe.

Der Regierung scheinen die Mittel gegen die Konzerne auszugehen, denn bis auf weiteres dürfen diese keinen Sprit ins Ausland exportieren. Zuerst soll der Binnenmarkt versorgt wieder werden. .       Manuela Rosenthal-Kappi