© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-11 vom 14. Mai 2011

MELDUNGEN

Tankstellen geschlossen

Süd-Ossetien – Anfang Mai ging der Kaukasusrepublik das Benzin aus. Tankstellen blieben sogar für einige Tage geschlossen. Grund für die Notlage war, dass die Lieferungen aus Russland nach Süd-Ossetien ausgeblieben waren. Der gestiegene Preis für Einfuhrzölle stellt das arme Land vor große Probleme. Waren bisher 239 Dollar pro Tonne zu berappen, sind es seit dem 1. Mai 408 Dollar. Einige Privatunternehmen beziehen zwar Treibstoff auch aus Bulgarien, Rumänien und der Türkei, doch sind sie nicht in der Lage, alle Tankstellen mit Benzin zu versorgen. Süd-Ossetien wird weiterhin von Lieferungen aus Russland abhängig bleiben.           MRK

Wohnungssteuer für Ausländer

Paris – Allen politischen Beteuerungen von einem Zusammenwachsen Europas zum Trotz denkt die französische Regierung streng national, wenn es darum geht, ihre Staatskasse zu füllen. Ausländer sollen zukünftig eine Sonderabgabe für ihre Ferienimmobilien in Frankreich entrichten müssen. Haushaltsminister Fran­çois Baroin hat dazu einen Gesetzentwurf erarbeitet. Damit soll die Haushaltslücke geschlossen werden, die durch die geplante Reform der Vermögenssteuer ISF und die Abschaffung der Steuerdeckelung für Großverdiener entstehen würde. Keinesfalls wolle man, so Baroin, nicht in Frankreich ansässige Immobilienbesitzer stigmatisieren. Man wolle sie aber zur Kasse bitten, weil sie die „nationalen öffentlichen Dienste“ nutzten, ohne diese zu finanzieren. Schon jetzt müssen sie zusätzlich zur Grundsteuer eine Wohnungssteuer entrichten. Die geplante Sondersteuer soll 20 Prozent des Mietwertes der Immobilie betragen.  J.H.