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14.05.11 / Endlos, bodenlos

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-11 vom 14. Mai 2011

Endlos, bodenlos
von Hans Heckel

Der „Focus“ zitiert den Chef der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker, mit einem denkwürdigen Satz. Der Luxemburger soll ihn bei einer Preisverleihung vor einem „verblüfften Brüsseler Publikum“ gesagt haben: „Nichts sollte in der Öffentlichkeit geschehen. Wir sollten in der Euro-Gruppe im Geheimen diskutieren. Die Dinge müssen geheim und im Dunkeln getan werden. Wenn es ernst wird, müssen wir lügen.“

Wer so einen Satz in einer Streitschrift gegen den Euro gebracht hätte, er wäre als böser „Populist“, wenn nicht gar als „Volksverhetzer“ in Verruf geraten. Juncker bestätigte damit alle negativen Urteile über das „Raumschiff Brüssel“, das ohne Hemmungen über die Völker und ihre demokratischen Rechte hinweg durchdrückt, was die Eurokraten-Besatzung für richtig hält.

Einer solchen Politik der Hintertreppchen und stillen Kämmerlein kommt zugute, dass nie geklärt wurde, was „Europa“ am Ende seiner Integration eigentlich sein sollte. Seine Grenzen wurden nach außen (Türkei?) wie innen (Bundesstaat oder Staatenbund?) nie konkret definiert.

Die Politik wollte es so. Denn auf diese Weise blieben der Grad und die Felder der „Europäisierung“ weitgehend der Willkür der politischen Entscheidungsträger überlassen. Je unklarer „Europa“ in Ziel und Weg blieb, desto weniger vermochten es seine Völker, demokratisch mitzureden beim „großen Projekt“. Wenn ein neuer Integrationsschritt spürbar wurde für die Bürger, dann war er längst fix und fertig beschlossen, ausgekungelt in fernen Gremien, von deren Existenz die meisten Europäer keine Ahnung hatten. Die Identifizierung mit dem europäischen Projekt musste so auf der Strecke bleiben, europäischer Patriotismus blieb etwas für wohlfeile Seminare und schwülstige Reden  junger Stipendiaten und grauer Eminenzen.

Nun, da Europa in seiner Krise ein wenig „europäischen Patriotuismus“ sehr wohl gut vertragen könnte, wird sein Fehlen schmerzlich bewusst. Denn die unvermeidliche Neuausrichtung der Gemeinschaftswährung durch den Austritt mindestens Griechenlands wird die EU auf eine harte Probe stellen. Erstmals geht es nicht mehr um mehr, sondern um weniger, nicht um Integration, sondern um gut abgewickelte Desintegration.

Sollte die Politik so weiter machen wie bisher, dann dürfte sie mit Junckerschen Lügen und Merkelscher Europa-Prosa die Dinge solange zudecken, bis der Schaden unbeherrschbar wird. Dann jedoch droht der Film rückwärts abzulaufen: Ebenso endlos, wie die Integration immer weiter lief, könnte ihr Gegenteil, die Desintegration, bodenlos werden. Dann wäre nicht nur der Euro, sondern die gesamte EU in Gefahr.


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