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21.05.11 / Zurück zur Plan-Demokratie / Putin knüpft mit »Allrussischer Volksfront« an Altbewährtes an

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 20-11 vom 21. Mai 2011

Zurück zur Plan-Demokratie
Putin knüpft mit »Allrussischer Volksfront« an Altbewährtes an

Wladimir Putin − eine Reinkarnation von Apostel Paulus? So jedenfalls sieht ihn eine neu gegründete Sekte in der Wolgastadt Nischnij Nowgorod. Sie stellte eine Reihe von Parallelen in den Biographien Putins und des biblischen Paulus fest. Anfänglich Militärkommandant, erleuchtete Putin der Heilige Geist und er habe daraufhin begonnen, seine Herde zu führen.

Ein Sprecher des  Ministerpräsidenten zeigte sich wenig begeistert über diesen neuen Putin-Kult. Denn Putins Image soll anderen Zielen dienen. So staunten die Delegierten nicht schlecht, als der Premier auf einer regionalen Parteikonferenz der Regierungspartei Einiges Russland Anfang Mai in Wladiwostok die Gründung einer „Allrussischen Volksfront“ ankündigte. Die Vereinigung soll sich aus gleichberechtigten Partnern zusammensetzen, die mit einem gemeinsamen Programm bei Wahlen antreten. Die Volksfront soll allen offen stehen, „die sich an der Ausarbeitung und Realisierung langfristiger Programme zur Entwicklung des Staats und der Gesellschaft beteiligen wollen“.  Über Ziele und geplante Aktivitäten informiert die Webseite des Premiers.

Die Allrussische Volksfront richtet sich an alle Organisationen, Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Frauen- und Veteranenverbände, deren Einfluss auf die Politik relativ gering ist, deren Unzufriedenheit sich jedoch am Stimmenrückgang von „Einiges Russland“ vor allem in den Regionen bemerkbar macht. Schon  über 100 gesellschaftliche Organisationen sollen ihre Bereitschaft erklärt haben, sich für das neue Bündnis engagieren zu wollen. Der Begriff „Volksfront“, erinnert an die „Nationale Front“ der DDR. Wie damals, als man nicht die SED, sondern Kandidaten verschiedener Parteien und Organisationen wählte, soll sich „Einiges Russland“ mit anderen Parteien und Massenorganisationen verbünden, denen sie dafür Listenplätze abtritt.

Die Märzwahlen haben gezeigt, dass die Unterstüzung für „Einiges Russland“ schwindet, im Volksmund wird sie als „Partei der Gauner und Diebe“ bezeichnet. Sie braucht dringend frische Gesichter und ein neues Image, da sie zu einem unpopulären Beamtenklub geworden ist. Trotz Manipulationen und Druck von oben hatte sie es nicht geschafft, ihre Zweidrittelmehrheit zu erhalten.

Politologen und Journalisten sind sich einig, dass mit der Bildung der Volksfront nicht nur der Wahlkampf für die im Dezember stattfindende Parlamentswahl, sondern auch der Kampf ums Präsidentenamt begonnen hat. Es könne kein Zweifel mehr daran bestehen, dass Wladimir Putin 2012 kandidieren wird, heißt es. Putin setzt auf Altbewährtes: Wie 2007 werden die Parlamentwahlen zu einem Referendum für ihn als „nationalen Führer“. Experten deuten sein Vorgehen als klares Signal an Präsident Dmitrij Medwedew, dass dieser sich keine Hoffnung auf eine Amtsverlängerung zu machen braucht.

Medwedew distanzierte sich von der „Allrussischen Volksfront“-Initiative seines Premiers. Er sprach aus, was alle dachten: Die Bildung einer Volksfront sei nur erklärbar als ein „wahltechnologischer Akt“. Ob Putin mit seiner Volksfront die Sowjetnostalgie vieler Bürger bedienen will oder das Land sich in ein sozialistisches System zurück entwickeln wird, bleibt offen. Vordergründig geht es darum, Stärke zu demonstrieren und Macht zurückzugewinnen.   M. Rosenthal-Kappi


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