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16.07.11 / Beamte gesucht / Potsdam erwägt Rückkehr zur »Buschzulage«

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 28-11 vom 16. Juli 2011

Beamte gesucht
Potsdam erwägt Rückkehr zur »Buschzulage«

Brandenburg will zukünftig Beamte aus anderen Bundesländern mit einer Prämie in seine Dienste locken. Zunehmend herrscht bei den Landesbediensteten Personalmangel – bundesweit zahlt nur das Land Berlin seinen Beamten weniger als Brandenburg: Ein Gesetzentwurf von Finanzminister Helmuth Markov (Linke) sieht nach Angaben des Magazins „Spiegel“ eine Prämie für Beamte und Richter anderer Bundesländer vor, wenn diese in den Dienst des Landes Brandenburg wechseln.

Mit der „Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel“ greift Potsdam auf ein Mittel zurück, womit schon Anfang der 90er Jahre beim Aufbau der Landesverwaltung dem Personalmangel abgeholfen wurde. Der aktuelle Entwurf sieht vor, dass Beamte in einem begrenzten Zeitraum und schrittweise zurückgehend die Differenz zu ihren alten Bezügen in Form eines Zuschlags erhalten. Die Vorlage hat eine gewisse Sprengkraft: Schon in der Vergangenheit hatte die unterschiedliche Bezahlung von Landesbediensteten für Kritik gesorgt. Auch der aktuelle Vorstoß Markovs sorgt bereits im Vorfeld für Verärgerung. Der brandenburgische Landeschef des Deutschen Beamtenbunds, Heinz-Egon Müller, lehnt den Vorschlag als „Rückschritt in alte Zeiten“ ab.

Brandenburg steht mit seiner Prämienlösung allerdings nicht allein da. Bereits Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern haben zu einer ähnlichen Lösung gegriffen, um ihren Personalbestand aufzustocken. Seit der von Bund und Ländern im Jahr 2006 beschlossenen Föderalismusreform liegt die Zuständigkeit für die Besoldung in der Hand der Länder. Bundesweit haben sich seitdem Differenzen von bis zu zehn Prozent bei den Gehältern für Landesbeamte entwickelt. N.H.


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