© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 35-11 vom 03. September 2011

Nationale Interessen definieren
von Hans Heckel

Deutschland habe seinen außenpolitischen Kompass verloren. Darin sind sich gewichtige innenpolitische Kritiker der Regierung Merkel/Westerwelle wie die beiden Altkanzler Schmidt und Kohl einig mit einer Vielzahl ausländischer Stimmen.

Was dabei aus dem Ausland herüberschallt, kann indes widersprüchlicher nicht sein. Der Euro sei als Kontrollorgan über Deutschland erfunden worden, bramt ein führendes US-Magazin. Nun habe Deutschland Europa stattdesen „in der Tasche“. Das übermächtige Deutschland unterwirft sich Europa, so der Tenor auch in anderen Ländern.

Auch und besonders deftig kommt diese Kritik aus, wen wundert’s, Großbritannien. Dann aber hören wir aus dem Mund des ehemaligen Briten-Premiers Gordon Brown: „Deutschlands Weigerung, aus einer Politik der Stärke heraus zu handeln, gefährdet nicht nur das Land selbst, sondern das gesamte Euro-Projekt.“

Wohin man blickt, Deutschland wird das eine vorgeworfen und zugleich sein genaues Gegenteil. Das hat sicher mit der prekären Zwischengröße zu tun, aus der das wirtschaftlich mächtigste und geopolitisch wichtigste Land Europas nicht entfliehen kann: Wir sind zu klein, um aus eigener Kraft alle anderen zu führen, doch viel zu groß, um uns auf unsere unmittelbaren Eigenbelange zu beschränken und ansonsten einfach irgendwo mitzuschwimmen. Das wird so bleiben, und es ist die Aufgabe der deutschen Politik, eine Antwort auf dieses Problem zu finden.

Genau diese Antworten bleibt sie schuldig. Das gilt auch für Kohl und Schmidt. Sie schwärmen wehmütig von der einstigen Staatsräson der Bündnistreue, die zu ihrer Zeit Maßstab für alles deutsche Handeln gewesen sei.

Sie ignorieren jedoch, dass ein Bündnis bloß Instrument sein kann, in dem unterschiedliche Ziele und Absichten harmonisiert werden. Länder wie die USA, Großbritannien oder Frank­reich nutzen Bündnisse daher ganz selbstverständlich dazu, ihre zuvor national formulierten eigenen Interessen durchzusetzen. Lange begnügte sich Deutschland damit, den Ratschlüssen der anderen einfach zu folgen und sich dafür als „verlässlicher Partner“ loben zu lassen.

Doch ein Zurück zu jener stets folgsamen und stets zahlungsbereiten Rolle gibt es für Berlin nicht. Jetzt rächt sich, was seit 20 Jahren versäumt wurde: die Definition eigener nationaler Interessen, unter denen Bündnistreue zwar ein äußerst wichtiger Faktor ist, aber eben nur einer von mehreren. In den frappierend widersprüchlichen Erwartungen an Deutschland spiegelt sich vor allem das unausgegorene Konzept der deutschen Außenpolitik hinsichtlich ihrer internationalen Rolle und unserer nationalen Interessen.