27.01.2022

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10.09.11 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 36-11 vom 10. September 2011

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Junge gegen »konservativ«

Allensbach – „Konservativ“ zieht bei den Jungen derzeit nicht: Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts Allensbach. Danach meinen selbst die unter 30-jährigen Unionsanhänger mehrheitlich, dass es eher gegen als für eine Partei spricht, wenn man sagt, sie sei konservativ. Im Durchschnitt aller Altersgruppen sieht jedoch eine deutliche Mehrheit der CDU/CSU-Wähler den Begriff nach wie vor positiv.  H.H.

 

Zocker-Alarm in den Rathäusern

Berlin – Deutsche Kommunen haben mit Banken komplizierte Zinswetten über einen Gesamtwert von 63,7 Milliarden Euro abgeschlossen. Davon gelten Geschäfte im Buchwert von 13 Milliarden Euro als besonders riskant, also ausfallgefährdet. Das geht aus einem Bericht der Banken hervor, den der Bundestag erzwungen hat. Die Zeche zahlen die Bürger, die mögliche Ausfälle über höhere Steuern und Kommunalabgaben ausgleichen müssen.       H.H.

 

Der gute Geist des Übergangs

Man ist versucht, frei nach dem „schönsten Gesicht des Sozialismus“ (Katarina Witt) vom mildesten Gesicht des libyschen Aufstandes zu sprechen. Von der „Frankfurter Allgemeinen“ bis zur „Frankfurter Rundschau“, quer durch den bundesdeutschen Blätterwald erntet er freundliches Lob, der Vorsitzende des Nationalen Übergangsrats Mustafa Muhammad Abd al-Dschalil.

Der 1952 in der nordostlibyschen Stadt Al-Baida geborene Jurist schloss seine Ausbildung mit Auszeichnung ab und fand über die Staatsanwaltschaft 1978 zum Richteramt. Nach verschiedenen Stationen im Land wurde er 2007 als Justizminister in Libyens Regierung berufen. Dort bemühte er sich im Rahmen seiner Möglichkeiten um rechtsstaatliche Praktiken im Staate Gaddafis, kritisierte öffentlich die Praxis der Sicherheitsdienste, Häftlinge trotz Freispruchs festzuhalten. Bemerkenswerterweise kostete ihn dieses Eintreten für westliche Werte nicht das Amt. Vielmehr hat das Re­gime über die Jahre diverse Rück­tritts­ge­su­che­ von ihm abgelehnt. Trotzdem kam er schließlich zu dem Schluss, systemimmanent nichts mehr ausrichten zu können und wechselte nach dem Ausbruch des Aufstandes im Angesicht dessen brutaler Bekämpfung als einer der ersten des Gaddafi-Regimes  die Seite.

Der von Abd al-Dschalil geführte Übergangsrat will erklärtermaßen keine Regierung sein, sondern nur ein Koordinationsorgan für die verschiedenen Räte in den befreiten Gebieten. Und daraus kann ein Problem erwachsen. „Er ist bescheiden, sehr respektiert, nicht korrupt. Er ist religiös, betrachtet Religion aber als etwas Persönliches, ein Richter und kein Politiker und für den Übergang genau der Richtige“, zitiert der österreichische „Standard“ einen Exil-Libyer. Gut und schön, doch was kommt nach dem Übergang?    M.R.


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