© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 37-11 vom 17. September 2011

Rot-rote Flaute in der Mark
CDU erzielt überraschende Siege bei Bürgermeisterwahlen

Die Kommunalwahl in 37 Städten und Gemeinden Brandenburgs liefert eine Schlappe für Rot-Rot. Die Politik fürchtete bereits im Vorfeld eine rekordverdächtig geringe Wahlbeteiligung. Tatsächlich gingen nur 46,45 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen.

Die rot-rote Landesregierung sorgte jüngst für viel Ärger in den Gemeinden: Das aktuelle Zielpapier „Brandenburg 2030“ der SPD enthält keine Angaben zur Verteilung der Aufgaben zwischen Land und Gemeinden, dafür jede Menge Zielzahlen. Der Städte- und Gemeindebund zeigte sich schwer enttäuscht

Am Sonntag standen 37 hauptamtliche Bürgermeister-Posten zur Wahl, nur die Hälfte der Kandidaten wurde von Parteien aufgestellt. In 28 von 37 Kommunen stehen jetzt die künftigen Stadt- und Gemeindeoberhäupter fest, in neun Kommunen werden nach zwei Wochen Stichwahlen fällig. In der kreisfreien Stadt Brandenburg, laut SPD „eigentlich eine rote Hochburg“, gab es die erste Überraschung: Der wiedergewählten CDU-Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann gelang der Beweis, dass die Union auch in der Mark erfolgreich sein kann. Sie baute ihre Führung sogar auf 56 Prozent aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte Tiemann, die nun als neue Aufsteigerin in die Landespolitik gehandelt wird.

CDU-Landeschefin Saskia Ludwig gerät nach Tiemanns Triumph für ihren als polarisierend kritisierten Kurs erst recht in die Kritik. Der Landeschef der Linkspartei, Thomas Nord, legt diesen Sieg jedenfalls so aus: „Man merkt eben, dass Tiemann nicht typisch für die brandenburgische CDU ist“, nur „konsensorientiert“ komme man weiter. Linkspartei und SPD konnten aber selbst in Hochburgen wie Brandenburg an der Havel ihre bisherigen Wahlergebnisse nicht halten.

Auch in anderen Kommunen behaupteten CDU-Kandidaten ihre Position – ob Brieselang oder Schönwalde, Ergebnisse über 50 Prozent sind für die Union zumindest auf kommunaler Ebene offenbar möglich. Die SPD hingegen scheiterte in Jüterbog, und in Groß Kreutz an der Havel erreichte sie gerade einmal 19,9 Prozent. Nur vier SPD-Kandidaten brachten es im ersten Anlauf in ein kommunales Spitzenamt. Die Linke hoffte, „dass wir das eine oder andere Amt erobern können“, so Nord. Daraus wurde nichts. Dem einzigen zur Wiederwahl stehenden Linksparteiler gelang in Werneuchen noch die Verteidigung seines Amtes. SV