© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 38-11 vom 24. September 2011

Blogpartei
von Jan Heitmann

Blockpartei war gestern, heute gibt es die Blogpartei. An ihrem mageren Wahlprogramm lag es bestimmt nicht, dass es die „Piraten“ auf Anhieb ins Berliner Abgeordnetenhaus schafften. Mit ihrem Wahlkampf, bei dem es nicht um Inhalte, sondern um ein neues Politikverständnis ging, hat die Partei, die sich selbst als sozial orientierte Bürgerrechtspartei definiert, den Nerv der Wähler getroffen. Sie profitiert von der Unzufriedenheit mit dem Politikbetrieb. Das schwache Auftreten der Grünen und vor allem von deren allzu siegesgewiss auftretender Spitzenkanidatin Renate Künast sowie der desolate Zustand der FDP haben den Polit-Aufsteigern weitere Wähler zugespielt, die zunächst zögerlich waren, ob sie ihre Stimme einer monothematisch orientierten Splittergruppe geben sollten. Ein bundespolitisches Signal dürfte der Wahlerfolg der Piratenpartei gleichwohl nicht sein. Eine unkonventionelle politische Gruppierung, die auch für die Legalisierung von Drogen eintritt, kann nur in einer Metropole an die Sonne kommen, die sich unverdrossen als bunt, schrill, sexy und multikulti inszeniert, obwohl sich dank jahrelanger Misswirtschaft in allen Bereichen längst ein bleiernes Grau über sie gelegt hat.