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08.10.11 / Sehnsucht nach Extremen / Skandal um »Junge Welt« offenbart Spaltung in Partei »Die Linke«

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 40-11 vom 08. Oktober 2011

Sehnsucht nach Extremen
Skandal um »Junge Welt« offenbart Spaltung in Partei »Die Linke«

Anlässlich des Jahrestages des Baus der Berliner Mauer machte die linke Zeitung „Junge Welt“ mit der provozierenden Schlagzeile: „Wir sagen an dieser Stelle einfach mal: Danke“ auf und zeigte ein Foto von DDR-Grenzsoldaten. Die Aufregung und Empörung war groß und dennoch erreichte das Blatt zwei wichtige Ziele: Zum einen wurde über das Nischenblatt deutschlandweit geredet und zum anderen folgte ein Richtungsstreit in der Partei „Die Linke“, den das Umfeld der „Jungen Welt“ sicherlich gerne sah. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, versuchte nach dem Skandal, einen Boykott seiner Bundestagsfraktion gegen das Blatt durchzusetzen und wurde hierbei von der Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau unterstützt.

Der Konflikt zeigte zweierlei: 1. Die Traditionslinke mit ihrer Frontfrau Sahra Wagenknecht, aber auch der Co-Parteivorsitzenden Gesine Lötsch sind entschlossen das „kommunistisch-sozialis-tische Tafelsilber“ der SED-Erben nicht ohne Weiteres zur Disposition zu stellen. 2. Die „Reformer“ um Dietmar Batsch oder die meisten Funktionäre der Berliner Linkspartei, die sich der Sozialdemokratie als Mitregenten angebiedert haben, sind seit der Trendwende in den Umfragen auf dem machtpolitischen Rückzug.

Genau die Vorgehensweise der „Reformer“ war von der „Jungen Welt“ immer wieder kritisiert worden. In diesem Zusammenhang kann man auch den Kampf um den Boykott der „Jungen Welt“ sehen. Denn immer mehr Funktionäre der Partei haben den Aufruf des Fraktionsvorsitzenden unterlaufen und gewissermaßen „privat“ dort Anzeigen geschaltet. Nunmehr hat sich die Fraktion gewissermaßen auf einen Kompromiss geeinigt: Es werden in der „Jungen Welt“ nur noch in Einzelfällen Anzeigen geschaltet. Es soll sich dann um Terminankündigungen oder Hinweise zu Publikationen handeln.

Gegen die angekündigten Boykottmaßnahmen Gysis hatten die Abgeordneten Sahra Wagenknecht und Ulla Jelpke Front gemacht und in kurzer Frist 30 weitere Abgeordnete auf ihre Seite gebracht. Lötzsch argumentierte so, dass man sich auch künftig die Möglichkeit für Werbemaßnahmen ihrer Partei offenhalten wolle, denn es wäre „geradezu absurd“, auf die „Junge Welt“ als „Bestandteil einer insgesamt nicht sehr großen linken Medienlandschaft“ zu verzichten. Lötsch sieht ihre Partei auch sonst benachteiligt. In einer „Medienanalyse“, kommt sie zu dem Schluss, diese würde im „heute-journal“ des ZDF zu wenig berücksichtigt.

Hinter dieser Auseinandersetzung um die „Junge Welt“ steht nach Ansicht von Insidern eine Grundsatzfrage. Soll die „Linke“ ideologisch klar Position beziehen, also gewissermaßen die reine Lehre verbreiten und dafür in Kauf nehmen, schlechtere Wahlergebnisse zu erzielen, oder soll die Partei mit einem „verwässerten“ Programm möglichst viele Unzufriedene „mitnehmen“ und Regierungsbeteiligungen anstreben, wo dies möglich ist? Zwar verspricht letztere Strategie für eine gewisse Zeit die Möglichkeit, Dienstwagen zu fahren, Personalpolitik zu gestalten und Macht auszuüben, aber sie brachte der Partei dann Stimmenverluste und schließlich auch die Oppositionsrolle ein. Die Genossen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wissen wo, das endet. Hans Lody


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