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15.10.11 / Die grüne Pleite

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 41-11 vom 15. Oktober 2011

Die grüne Pleite
von Vera Lengsfeld

Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall. Das mussten die Grünen in Berlin schmerzlich erleben. Es ist noch kein Jahr her, dass die Ökopartei sich auf der Siegerstraße und auf dem direkten Weg ins Rote Rathaus sah. Fehler Nummer eins war, Renate Künast als Spitzenkandidatin zu nominieren, der man von Anfang an ihre Halbherzigkeit übelnahm, in den Bundestag zurückkehren zu wollen, falls es für die „Regierende“ nicht reichte. Von da an gingen die Umfragewerte für die Grünen zurück. Fehler Nummer zwei war der Wahlkampf-Slogan „Da müssen wir ran“, was allzu sehr nach Gier auf die Fleischtöpfe der Macht schmeck­te. Als die Aussichten immer schlechter wurden, als stärkste Partei die Wahl für sich zu entscheiden, beging Künast Fehler Nummer drei, indem sie sich im Fernsehduell mit Klaus Wowereit in geradezu peinlicher Weise als Koalitionspartner andiente.

Sie hätte genauer hinhören müssen, welche Bedingungen der Amtsinhaber an diesem Abend schon stellte. Die Grünen müssten sich überlegen, welche Haltung sie zu den notwendigen Infrastrukturmaßnahmen für Berlin, die für den Fortschritt der Stadt unerlässlich seien, einnehmen wollten. Das wiederholte er am Wahlabend unmissverständlich.

Inzwischen waren die Grünen nur als Dritte durch die Ziellinie gegangen. Rot-Grün würde nur eine hauchdünne Mehrheit haben.

Wie die grüne Führung, Fehler Nummer vier, in dieser Situation glauben konnte, Bedingungen stellen zu dürfen, die das wichtigste Wahlversprechen Wowereits, die schon zu lange blockierte letzte 3,2 Kilometer lange Teilstrecke des Autobahnrings zu bauen, konterkarierte, ist nur mit Realitätsverlust zu erklären. Den gibt es in der Politik natürlich häufig, aber bei schwierigen Koalitions-Konstellationen ist er fatal.

Wowereits Nein zu den grünen Versuchen, die Autobahn dauerhaft durch die Koalitionsvereinbarung zu verhindern, hat die Nein- Sager-Partei kalt erwischt. Der Schock war so groß, dass ohne jede Not die grüne Führung begann, eine mögliche rot-grüne Regierung im Bund in Frage zu stellen. Das Lamento trug zeitweilig pubertäre Züge. „Kein Grüner wird das einem Roten je vergessen!“, keifte Künast, Frau Roth beklagte mit Tränen in den Augen die „Benzin- und Beton-Partei“ SPD. Alle gemeinsam heulten, die Entscheidung in Berlin sei nur gefallen, weil die SPD eine Große Koalition auch im Bund wolle.

Wie ernst kann man eine Parteiführung nehmen, die sich als beleidigte Leberwurst selbst ins Abseits stellt? Statt aus der Pleite zu lernen und die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, signalisieren die Grünen, dass sie weitermachen wollen wie bisher. Ob das eine erfolgreiche Strategie in der kommenden Bundestagswahl sein wird, darf bezweifelt werden.


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