© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 42-11 vom 22. Oktober 2011

Das Denkmal des Selbstmörders
von Theo Maass

Selbstmörder im wirklichen Leben sind meist depressive oder verzweifelte Menschen. Die Politik kennt andere Beispiele. Eberhard Diepgen war der letzte Regierende Bürgermeister Berlins, den die CDU stellte. Gegen Ende seiner Regierungszeit wollte er sich und der Stadt ein Denkmal setzen. Für die von ihm angestrebte Bezirksreform benötigte er damals eine verfassungsändernde Mehrheit, also mit anderen Worten: die SPD. Es ging vordergründig darum, die Zahl der Verwaltungsbezirke von 23 auf zwölf zu verringern und Verwaltungskosten zu „sparen“. Der Preis für die damalige Zustimmung der SPD war die Wahl der Bezirksbürgermeister nach mehrheits­demokratischen Gesichtspunkten. Zuvor stellte die stärkste Partei den Bezirksbürgermeister, nun reichte eine „Zählgemeinschaft“.

Da die CDU damals noch über die FDP als potenziellen Bündnispartner verfügte, glaubte man in Diepgens Umfeld wohl, die Partei würde auch nach den neuen Regeln in den meisten Bezirken weiter den Bürgermeister stellen. Dem ist aber nicht so. Trotz der sich anbahnenden rot-schwarzen Zusammenarbeit auf Landesebene macht die SPD Tabula rasa in den Bezirken.

Da nützen den Christdemokraten auch nicht die zugewonnenen zwei Prozentpunkte. Im Gegenteil. Bislang stellt die CDU noch drei Bezirksbürgermeister, aber damit ist es bald vorbei, da die FDP nirgendwo mehr  vertreten ist und die Union nirgendwo allein die Mehrheit hat. Lediglich in Steglitz-Zehlendorf könnte sie sich dank einer schwarz-grünen Zählgemeinschaft halten. In Spandau, wo die CDU bislang den Bürgermeister stellte, stehen die Zeichen jetzt auf Rot-Grün und auch in Reinickendorf fehlt den Christdemokraten eine Stimme zur Mehrheit.

So hat sich Altbürgermeister Eberhard Diepgen in der Tat ein Denkmal gesetzt. Durch die Zusammenlegung der Bezirke  wurden die Wege zu den Ämtern für die  Bürger länger. Selbst bei der Namensgebung der neuen Monsterbezirke gab es Streit, weil traditionsreiche Namen wie Prenzlauer Berg verschwanden.

Die Einsparungen an Verwaltungskosten waren hingegen kaum gravierend. Politisch Hauptleidtragende ist jedoch Diepgens CDU selbst. Seit der Einführung von Zählgemeinschaften ist absehbar, dass die Partei bald gar keine Bezirksbürgermeister mehr stellen wird. Dazu kommt, dass durch die Zusammenlegung bislang „schwarzer“ Bezirke mit „roten“ auch auf diese Weise Mehrheiten ins Rutschen gekommen sind. Es war ein politischer Selbstmord. Zwar trat der Exitus erst mit erheblicher Verzögerung ein, dann aber gründlich.