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03.12.11 / Grünes Scherbengericht / Der Streit bei Berlins Bündnisgrünen geht weiter

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 48-11 vom 03. Dezember 2011

Grünes Scherbengericht
Der Streit bei Berlins Bündnisgrünen geht weiter

Die Flügelkämpfe bei Berlins Grünen nehmen immer groteskere Züge an. Waren vor gut drei Wochen die Wortführer des linken Flügels, Dirk Behrendt und Canan Bayram, gescheitert, eine der zwei Führungspositionen in der mehrheitlich realpolitisch orientierten Fraktion zu übernehmen, so sind nun wieder linke Kandidaten durchgefallen.

Realo Volker Ratzmann hat inzwischen entnervt seinen Posten an der eigentlich als Doppelspitze gedachten Führung der Berliner Grünen geräumt, denn ein Ende des Streits um seinen Posten im Fraktionsvorsitz war nicht absehbar. Der linke Parteiflügel drohte mit Spaltung. Ratzmanns Rück-tritt als Chance zum Kompromiss ist vertan, die Lager bekriegen sich weiter. Als Schlichter bestellte altgediente Grüne erreichten nichts. Nun fiel Heidi Kosche aus Friedrichshain-Kreuzberg bei der Wahl für den Posten der Fraktionsvorsitzenden durch. Susanna Kahlefeld fand als Stellvertreterin keine Zustimmung. Beide gehören dem linken Flügel an, wollten den Anspruch ihres Flügels auf mehr Einfluss erneuern. Die Vorsitzende Ramona Pop, die seit Ratzmanns Abgang wider grüne Tradition und Satzung als Alleinherrscherin den Streit aussitzt, soll nun auch allein an der Spitze bleiben, beschloss die Partei. Die grüne Institution „Doppelspitze“ geht in den Flügelkämpfen unter. Die Realpolitikerin Pop hofft, „dass wir uns jetzt in die Arbeit stürzen können“.

Zu ihren Stellvertretern wählte die Fraktion eher gemäßigte Grüne: Antje Kapek, Nicole Ludwig und Stefan Gelbhaar. Allein Kapek wird dem linken Flügel zugerechnet. Ihre Wahl ist somit das letzte Signal an den linken Flügel, zu einer Lösung beizutragen. Die Forderung der Linken, die gut 40 Prozent der Fraktion ausmachen, besser vertreten zu sein, steht aber weiter im Raum. Der Ton bleibt scharf: „Idioten“ kämpfen gegen „Revisionisten“ und auch in der Sache muss noch einiges aufgearbeitet werden. So forderten Anhänger des Linksflügels über die Unterstützung von Hausbesetzern breit zu diskutieren, was Anlass für weiteren Zwist bieten dürfte. Der linke Flügel rechnet mit schwarz-grünen Bündnisträumen ab und das Echo vertieft die Spannungen weiter. SV


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