© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 03-07 vom 21. Januar 2012

Dunkelmann
von Jan Heitmann

Seit Kennedy und Gorbatschow waren die Hoffnungen so vieler Menschen nicht mehr so auf eine Person konzentriert wie auf US-Präsident Barack Obama. Mit seinen Dampfreden über Frieden und Freiheit hat er eine weltweite Massenbegeisterung hervorgerufen, die ihn zu einer Lichtgestalt der Weltpolitik gemacht hat. Die voreilige Verleihung des Friedensnobelpreises hat ihn geradezu zu einem weltlichen Heiligen hochstilisiert. Nichts ist von diesem fassadenhaften Glanz geblieben, die Lichtgestalt ist zum Dunkelmann mutiert. Obamas Maxime scheint zu sein: Es gilt das gebrochene Wort. Jüngstes Beispiel ist seine Zustimmung zum Gesetz zur Genehmigung des Verteidigungshaushaltes. Hatte er noch vor wenigen Wochen vollmundig erklärt, niemals seine Unterschrift darunter zu setzen, hat er es nun doch getan und damit einen Meilenstein auf dem Weg hin zum Staatsterrorismus gesetzt. Mit einem Federstrich hat er die universellen Freiheits- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt und staatlicher Willkür Tür und Tor geöffnet. Zudem verstößt die exterritoriale Anwendung des US-Straf- und Antiterrorrechts gegen das Völkerrecht und internationale Abkommen. Da es keine Kriterien dafür gibt, wer als Terrorist zu gelten hat, kann praktisch jeder Mensch allein aufgrund einer willkürlichen Verdächtigung durch die US-amerikanischen Sicherheitsbehörden entrechtet und lebenslänglich weggeschlossen werden. Ein erschreckender Gedanke.