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11.02.12 / Ohne Ziel

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-12 vom 11. Februar 2012

Jan Heitmann:
Ohne Ziel

Schaut auf diese Stadt. Nein, hier ist nicht von Berlin die Rede, sondern von Hamburg. Und der, um den es hier geht, ist nicht der große Ernst Reuter, sondern der dicke Sigmar Gabriel, der den Blick seiner Parteigenossen auf die Elbe lenken will. Denn von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz lernen, heißt angeblich siegen lernen. Davon ist zumindest der SPD-Vorsitzende Gabriel überzeugt. Also sollen es die alles andere als erfolgsverwöhnten Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr einfach genauso machen wie ihre Genossen in Hamburg. Die haben bekanntlich bei der letzten Bürgerschaftswahl die absolute Mehrheit eingefahren, weil sie, so ist Gabriel überzeugt, kaum Wahlversprechen gegeben haben.

Dabei ignoriert er geflissentlich, dass sich die Ausgangslage überhaupt nicht vergleichen lässt. Scholz hat vor einem Jahr nicht so fulminant gesiegt, weil die Wähler von ihm und seiner Partei etwa so begeistert gewesen wären. Auch seine unspektakulären Wahlversprechen dürften kaum zum Erfolg beigetragen haben. Es war die Schwäche der desolaten CDU, die ihm vor einem Jahr zum Sieg verholfen hat. Zugegeben, seine wenigen Wahlversprechen hat Scholz eingelöst. Aber ansonsten bewegt er nichts in der Hansestadt.

Nun will Gabriel also genauso vorgehen und nur einige wenige Minimalversprechen machen. Er mag sich wohl denken, dass, wenn man kein Ziel hat, wenigstens jede Richtung stimmt. Wenn die SPD aber in der Bundespolitik nichts Grundlegendes verändern will, stellt sich die Frage, warum man sie überhaupt wählen soll. Und so schwach wie die damalige Elb-CDU ist der Gegner noch nicht.


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