© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 07-12 vom 18. Februar 2012

Jan Heitmann:
Vernichtend

Sie sind nicht „Anti-Merkel“, sondern „pro CDU“. Den Mitgliedern des „Berliner Kreises“ geht es darum, das konservative Profil der Union wieder zu schärfen, das viele Mitglieder und Stammwähler schon lange vermissen. Die Parteispitze hingegen sieht in den Mitgliedern dieses bislang lockeren Gesprächskreises offensichtlich eine Gefahr. Anders ist es nicht zu erklären, dass sie sich vehement gegen jede Form der Institutionalisierung des konservativen Zusammenschlusses wehrt. Auch einer inhaltlichen Auseinandersetzung weicht sie mit der dreisten Unterstellung aus, der „Berliner Kreis“ hätte gar keine Inhalte. Stattdessen werden die Männer und Frauen, die sich Sorgen um die Zukunft ihrer Partei machen, als „rückwärtsgewandt“ und zur Moderne unfähig diffamiert. Doch so leicht lassen sich die bekennenden Konservativen nicht mundtot machen.

Um sie wieder auf Linie zu bringen, hat der CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sie jüngst ins Konrad-Ade­nauer-Haus einbestellt. Doch herausgekommen ist bei diesem „internen Gedankenaustausch“ eigentlich nichts, dafür aber die Erkenntnis, dass es um die Diskussionskultur und Meinungsbildung in der CDU nach wie vor nicht zum Besten bestellt ist. Der konservative Publizist Alexander Gauland, der an dem Gespräch in der Parteizentrale teilgenommen hat, hat es so formuliert: „Statt sich zu freuen, dass die absterbenden Wurzeln der CDU erneuert werden, sieht die Führung bloß Dissidententum, das genau wie einst im sozialistischen Ostblock mit Parteistrafen zu disziplinieren ist.“ Vernichtender kann das Urteil kaum ausfallen.