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© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 10-12 vom 10. März 2012
Angst und bange Subventionen sind grundsätzlich ein sowohl marktwirtschaftlicher als auch volkswirtschaftlicher Sündenfall. Im Falle der Solarindustrie zementieren sie eine nicht wettbewerbsfähige Industrie. Das wäre nicht weiter schlimm, wenn das Geld nicht durch Steuern und sonstige Abgaben anderen Branchen entzogen würde, wobei im Zweifelsfall wettbewerbsfähige Betriebe wegen der hohen Abgabenlast dichtmachen müssen, um nicht wettbewerbsfähige Betriebe päppeln zu können. Bei der Förderung der Solarindustrie kommt erschwerend hinzu, dass nicht nur deutsche Unternehmen subventioniert werden, sondern in hohem Maße chinesische, die ihre deutschen Konkurrenten mit niedrigeren Preisen auszustechen verstehen. Wenn dann auch noch seitens der Opposition lamentiert wird, dass eine Kürzung der Subventionen die Ex-DDR ein zweites Mal deindustrialisieren würde, kann einem nur angst und bange werden. Eine politische Führung, die in Mitteldeutschland auf eine nicht wettbewerbsfähige Industrie setzte, hatten wir mit der SED schon einmal – das sollte eigentlich reichen. |
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