23.01.2022

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05.05.12 / Nazis bei den Piraten

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 18-12 vom 05. Mai 2012

Nazis bei den Piraten
von Theo Maass

Die Piraten – eine neue Rechtsaußenpartei? Nicht möglich, werden Sie denken? Wenn es nach Claudia Roth und Co. geht, schon. Die Grünen sind die Hauptleidtragenden des Aufstiegs der eigentlich inhaltlosen Spaßpartei. Jene Grünen, die sich noch vor Jahresfrist dank Fukushima als neue Volkspartei mit Anspruch auf Benennung eines Kanzlerkandidaten sahen. Dann kam die Wende durch die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Aus war es mit dem Traum von der Regierenden Bürgermeisterin Renate Künast. Nicht mal eine Regierungsbeteiligung war zu erhaschen. Unaufhaltsam schien der Aufstieg der Piraten, die sich immer mehr als Fleisch vom Fleische der Grünen erwiesen – was die Wählerschaft anging.

Wäre in Deutschland nicht die Zentrale der Politischen Korrektheit mit religionsähnlichem Trieb zur Vergangenheitsbewältigung angesiedelt, dann hätten die Meinungsmacher für die billige Propagandakampagne gegen die angeblich rechtslastigen Piraten nur ein müdes Lächeln übrig. Der Berliner Landesvorsitzende der Piraten, ein gewisser Hartmut Semken (komisch, nie vorher gehört den Namen), erklärte, dass seine Partei nicht zu Blockaden von Nazi-Demos aufrufen solle: „Das ist eine Straftat, da kommen wir in Teufels Küche.“ Auch sonst hat der Mann anscheinend ein unaufgeregtes Verhältnis zu jungen Leuten, die früher mal „rechte Gesinnungen“ vertreten haben sollen. Bürgerrechte auch für „Rechte“? Na, Herr Semken, da kennen sie aber Frau Roth und Konsorten schlecht. Da wird das ganz große Fass aufgemacht.

Der Nächste, den die Faschismuskeule traf, war der Parlamentarische Geschäftsführer der Berliner Abgeordnetenhausfraktion, Martin Delius. Ungeschickt verglich er den rasanten Aufstieg seiner Partei mit dem der NSDAP. Tja, auch Pech gehabt. Es ist vollkommen egal, über welches Stöckchen nun der Berliner Fraktionsvorsitzende oder irgendwelche andere Berliner Abgeordneten springen. Die Piraten sind nämlich strategisch zum Problemfall geworden. Sie verhindern rot-grüne Mehrheiten. Deswegen sitzt Frau Künast nicht in einem Senatorensessel und deswegen kann Herr Steinmeier nicht Kanzler, sondern höchstens Außenminister werden und dann Frau Merkel die Schuhe putzen.

Aber weil in der Piratenpartei niemand sitzt, der die Mechanismen der Politik kennt, und auch niemand da ist, der es ihnen erklärt, werden sie von einer Großen Koalition vom „Neuen Deutschland“ bis zur „Welt“, von Merkel bis Gysi vor sich her getrieben in der Hoffnung, der „böse Geist“ möge recht bald wieder verschwinden.


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