© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-12 vom 12. Mai 2012

»Mehrheit« mit 29 Prozent
Wahl in Schleswig-Holstein offenbart Parteienverdrossenheit

Am Abend präsentierten sich mit Ausnahme der aus dem Parlament geflogenen Linken alle in den schleswig-holsteinischen Landtag eingezogenen Parteien als Sieger. Die CDU, weil sie stärkste Partei wurde, die FDP, weil sie überlebt hat, SPD, Grüne und Dänenpartei SSW, weil sie zulegen konnten, und die Piraten, weil sie in den dritten Landtag einziehen.

Bei näherer Betrachtung werden die Siegesmeldungen jedoch rasch schal. Fast 40 Prozent der Wahlberechtigten haben ihre Stimme nicht abgegeben. Auf alle Wahlberechtigten umgelegt erreichte die CDU nicht 30,8 Prozent, sondern bloß 18,5, die SPD statt 30,4 Prozent nur 18,2. Auch die Ergebnisse der anderen Parteien nehmen sich mager aus, wenn man sie auf alle Stimmberechtigten bezieht. So kamen die Grünen so nur auf 7,9, Piraten und FDP auf je 4,9 und der SSW auf 2,8 Prozent. Für die Linke bemühten sich nur noch 1,3 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne – Splitterpartei.

SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig strebte kurz nach der Wahl schon ein Bündnis mit Grünen und SSW an („Dänen-Ampel“). Nach Mandaten hätte er damit die hauchdünne Mehrheit von einem Sitz. Von den Wahlberechtigten indes gaben den drei Parteien zusammen nur 28,9 Prozent ihre Stimme. Außer ein paar Pflichtfloskeln zur schwindenden Gesamtwählerschaft ließ die grassierende Wahlenthaltung die Parteisprecher recht kalt.

Der Niedergang der Linkspartei bei Wahlen ist unterdessen begleitet von einem Schwund bei den Mitgliedern vor allem in Westdeutschland. Deren Zahl sank von Ende 2010 bis Ende 2011 von 73000 auf 69000. Innerparteiliche Streitereien und periodisch auftretende linksradikale Entgleisungen haben der Partei offenkundig geschadet. H.H.