© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-12 vom 12. Mai 2012

Erst Elena, jetzt Bea
Arbeitsagentur will Arbeit erleichtern

Eigentlich wäre es eine große Arbeitserleichterung für die Arbeitgeber im Land, wenn sie die Daten ausscheidender Arbeitnehmer elektronisch an die Bundesagentur für Arbeit senden könnten, damit diese Dinge wie Arbeitslosengeld schneller und leichter berechnen kann. Und so arbeitet die Arbeitsagentur gerade an dem Projekt „Bescheinigung von Arbeitgebern elektronisch annehmen“, kurz Bea genannt. Merkwürdigerweise ist die Freude bei den Arbeitgebern jedoch verhalten, denn irgendwie kennen sie Bea schon, genauer gesagt Beas „große Schwester“ Elena.

Bereits unter der rot-grünen Regierung von Gerhard Schröder wurde das Konzept für den elektronischen Entgeltnachweis, kurz Elena, auf den Weg gebracht. Ab dem 1. Januar 2010 mussten die Arbeitgeber auch mit diesem System arbeiten und der Arbeitsagentur die entsprechenden Daten beim Ausscheiden eines Mitarbeiters mitteilen. Doch 2011 obsiegten Datenschützer vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen das Verfahren, da der Missbrauch der übermittelten Daten nicht auszuschließen war.

Und nun also der nächste Versuch mit Bea. Um die Teilnahme der Unternehmen zu erhöhen, wird dieses Mal nicht die Anschaffung neuer Technik verlangt wie bei Elena. Außerdem ist Bea freiwillig und es sollen deutlich weniger Daten übermittelt werden als beim Vorgängerprojekt.

Ob Datenschützer dies jedoch akzeptieren, ist noch ungewiss, denn bei der elektronischen Übermittlung könnten Unberechtigte die Daten abfangen. Auch wird befürchtet, dass Steuerfahnder und Schwarzarbeiterkontrolleure auf diesem Wege leichter Daten für ihre Arbeit von der Arbeitsagentur weitergeleitet bekommen könnten.

Im Grunde sind die Arbeitgeber an dem Verfahren interessiert. Bereits 2002 hatten sie betont, dass es viel Zeit und Geld sparen könnte, wenn sie nicht jedem Mitarbeiter die entsprechenden Papiere übergeben müssten, sondern die Daten einfach an die Arbeitsagentur übermitteln könnten. Doch die unnützen Investitionen für Elena waren ein schmerzhaftes Lehrgeld. Bel