© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 21-12 vom 26. Mai 2012

Arsen und Babypulli
Gift-Grenzwerte: Berlin und Brüssel im Clinch

Strenge nationale Grenzwerte für Giftstoffe im Kinderspielzeug sollen auf Druck der EU abgeschafft werden. Was in Großbritannien in den Medien oder dem Parlament einen Proteststurm ausgelöst hätte, wurde in der deutschen Öffentlichkeit bisher kaum beachtet. Tatsächlich ist aber Deutschland in einen Streit mit der EU-Kommission verwickelt, bei dem es darum geht, wie hoch die Belastung mit Giftstoffen bei Kinderspielzeug sein darf.

Nach EU-Spielzeug-Richtlinie sollen ab 2013 mehrere Grenzwerte höher sein, als beim bisher geltenden deutschen Recht. Bereits im Januar hatte die Bundesregierung bei der EU-Kommission den Antrag gestellt, die nationalen Grenzwerte für fünf Elemente – Blei, Barium, Arsen, Quecksilber und Antimon – sowie für Nitrosamine und nitrosierbare Stoffe beibehalten zu können. Stattgegeben hat Brüssel dem deutschen Antrag nur in Bezug auf die krebserzeugenden und erbgutschädigenden Nitrosamine. Anzuwenden wäre die neue EU-Richtlinie ab dem 20. Juli 2013, falls die Bundesregierung mit der nun geplanten Klage gegen die EU-Kommission scheitern sollte.

Laut einer Statistik von Rapex, dem Schnellwarnsysetm der EU, wurden 2011 EU-weit immerhin 1803 Produkte vom Markt genommen, weil sie als gefährlich eingestuft wurden. In 423 Fällen wurden Textilien – unter anderem auch Kinderbekleidung – beanstandet. Bereits an zweiter Stelle stand Kinderspielzeug, das 324 Mal aus dem Handel genommen wurde, weil es sich als gefährlich herausgestellt hatte. Bei 54 Prozent aller Warnmeldungen war das Herkunftsland der Waren China.

Während die EU-Kommission den leichten Rückgang der Zahl von Warnmeldungen 2011 gegenüber dem Jahr 2010 als Erfolg ihrer Verbraucherpolitik feiert, sehen Kritiker einen anderen Grund. In Zeiten der Finanznot haben einige EU-Mitgliedsländer die Zahl der Warenkontrollen einfach heruntergefahren – immer öfter bleiben gefährliche Produkte auf dem europäischen Markt einfach unentdeckt. N.H.