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28.07.12 / Wer rettet Europa? / Die Euro-Krise zieht das Einigungswerk in eine gefährliche Kettenreaktion

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 30-12 vom 28. Juli 2012

Wer rettet Europa?
Die Euro-Krise zieht das Einigungswerk in eine gefährliche Kettenreaktion

Die Risse in der Währungsunion  graben sich bereits ins Fundament der europäischen Einigung an sich. Könnte die EU am Ende gar am Euro scheitern?

Hatte sie am Ende gar Recht? Angela Merkel hat sich viel Kritik eingefangen mit ihrem Satz: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa!“ Die Entgegnungen kamen von denen, die dem Euro kritisch gegenüberstehen, der europäischen Einigung aber positiv. Sie wollten und wollen den Euro und Europa nicht schicksalhaft miteinander verknüpfen, damit die aus ihrer Sicht fehlerhafte Einheitswährung das Einigungswerk der Völker nicht mit in die Tiefe reißt.

Zurzeit aber mehren sich die Anzeichen, dass mit der Euro-Krise eine fatale Kettenreaktion in Gang kommt, an deren Ende buchstäblich alles auf dem Spiel steht. Es geht längst nicht mehr nur um Wackelkandidaten am Rande der Währungsunion. Sorgen muss bereiten, was sich mitten im Kern der EU vollzieht.

Die jüngsten Nachrichten aus Paris sind ein Alarmsignal. Um seine schwächelnde Auto-Industrie vor deutscher Konkurrenz zu schützen, erwägt die Regierung von François Hollande öffentlich, Maßnahmen zu ergreifen, die an Schutzzollpolitik erinnern. Damit fiele die EU zurück hinter die Freihandels-EWG der 1960er Jahre. Ohne Einheitswährung hätte eine Abwertung des Franc genügt, um mit der germanischen Konkurrenz wieder auf Augenhöhe zu gelangen. So trägt auch hier wieder die Währung ihren Anteil an der Gefahr der Spaltung.

In London, das der Einheitswährung ohnehin fernblieb, wird angesichts der Euro-Krise sogar über einen EU-Austritt phantasiert. Herauskommen dürfte als „Kompromiss“, dass England sich noch weiter in Richtung eines „Europas à la carte“ bewegt, in dem es nur dort mitmacht, wo es sich nationale Vorteile verspricht. Das ist, als ob man nur jene Teile einer Solidargemeinschaft mitträgt, die für einen mehr abwerfen, als man einzahlt. Jeder weiß, dass das nicht funktionieren kann. Im Falle Großbritanniens hat man dies nur in dem treuen Glauben hingenommen, dass die übrigen Integrationsschritte später folgen würden. Dieser Glaube hat jede Grundlage verloren, weshalb Londons Gebaren nicht mehr lange hinnehmbar ist, ohne die EU insgesamt zu gefährden, spätestens, wenn andere dem Beispiel folgen.

Zu alldem kommt, dass sich an der Spitze der EU ein Wirrwarr von Institutionen und Kompetenzen breitgemacht hat. Eine radikale Reform samt massiver Verschlankung der Strukturen ist nötig, um die EU an ihrem Kopf wirklich lebensfähig zu machen.

Die Frage ist, ob die europäischen Staaten und Völker angesichts einer eskalierenden Euro-Krise die Kraft und vor allem den Willen zu den nötigen Schritten noch aufbringen. Europa ist in Gefahr. Die Zeit der Selbsttäuschung wie beim Euro, der Formelkompromisse und der rücksichtslosen Interessenpolitik einzelner Länder muss ein Ende haben, wenn das Projekt nicht scheitern soll.   Hans Heckel


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