20.04.2024

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11.08.12 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 32-12 vom 11. August 2012

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Korruption in Griechenland

Athen – Griechische Beamte kassieren laut einem Regierungsbericht nicht mehr die Schmiergeldzahlungen, die vor der Finanzkrise üblich waren. Dies wird vor allem auf die verschlechterte wirtschaftliche Situation der meisten Griechen zurückgeführt. Wobei damit die Korruption nicht beendet wurde, sondern die Beamten haben ihre Preise den wirtschaftlichen Bedingungen angepasst, so der Verfasser des Berichts, Leandros Rakintzis. S.G.

 

Kaum Spenden für Ponader

Berlin – Eine Spendenaktion der Piratenpartei für ihren Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader ist recht schleppend angelaufen. Weil der bisherige Hartz-IV-Empfänger nach heftiger Kritik auf die staatliche Alimentierung verzichtet hat, sollten Parteifreunde den „Gesellschaftskünstler“ per Dauerspende finanzieren. In den ersten Tagen kamen aber nur 14 Zahlungswillige zusammen, die zwischen fünf und 30 Euro monatlich zahlen wollen. H.H.

 

EU-kritischer Polterer

Einer neuen Umfrage zufolge wollen nicht nur 80 Prozent der Briten über einen Verbleib Großbritanniens in der EU abstimmen, sondern 49 Prozent befürworten auch einen Austritt. Vor zehn Jahren waren zwei Drittel der Befragten für einen weiteren Verbleib und nicht wie heute nur noch 40 Prozent.

Für den britischen EU-Parlamentarier Nigel Farage Bestätigung seiner jahrelangen Politik gegenüber der EU und der steten Frage nach der Legimation europäischer Spitzenbeamter. Aber er geißelt nicht nur die Demokratiedefizite der EU, sondern stellt auch den ganzen Nutzen der EU in ihrer Funktion, Idee und Arbeitsweise in Frage. Nun darf der 48-Jährige erleben, wie eine immer größere Zahl von Briten seine tiefste Überzeugung teilt.

Schon zu Schulzeiten der Konservativen Partei beigetreten, war die Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht 1992 der Grund für Nigel Farage, seine Partei zu verlassen und eine eigene Gruppierung zu gründen: die United Kingdom Independence Party, kurz Ukip. Seit 1999 sitzt Farage für seine Partei im Europäischen Parlament und ist seit 2006 Parteivorsitzender.

Sein Politikstil ist nicht von diplomatischen, versöhnlichen Tönen geprägt. Farage ist in seiner Sprache direkt, manchmal laut und oft ist sie durchsetzt von scharfen Zwischentönen. So attestiert er dem EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy das „Charisma eines feuchten Lappens“ und bezeichnet Belgien als „Nicht-Land“.

Durch solche Äußerungen spaltet er die Beobachter. Während die einen ihn als populistischen Polterer und als peinliche Figur abtun, sehen andere ihn als wichtiges Korrektiv innerhalb eines wenig pluralistischen Europäischen Parlaments und als Wahrer britischer Interessen. S.G.


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