© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 37-12 vom 15. September 2012

Goodbye EU
Briten würden sich gern von Brüssel trennen, doch das wird teuer

Grexit“ – das Kunstwort, unter dem in den Medien das Szenario eines Ausstiegs Griechenlands aus dem Euro abgehandelt wird, hat ein neues Pendant erhalten: „Brexit“ – den Austritt Großbritanniens aus der EU. Die Wahrscheinlichkeit, dass die anhaltende Euro-Krise tatsächlich einen derartigen Nebeneffekt haben wird, ist laut einer Studie von Nomura, der größten Bank Japans, inzwischen relativ hoch.

Für sehr wahrscheinlich gehalten wird ein britisches Ausscheiden aus der EU, wenn es zu keinen Neuverhandlungen über den Status von Großbritannien in der Gemeinschaft kommt, so die Einschätzung Nomuras. Die Renationalisierungen von Kompetenzen scheint der einzige Weg zu sein, die Briten bei einer Abstimmung noch zu einem Festhalten an der EU zu bewegen. Forderungen nach der Abhaltung eines Referendums über den Verbleib in der EU werden bereits jetzt immer stärker. Aktuell befürworten 80 Prozent der Briten eine solche Abstimmung: 49 Prozent wären für und nur noch 40 Prozent gegen einen Austritt aus der EU. Nach Ansicht von Nomura könnte sich bereits vor 2015 ein „perfekter Sturm“ aus schwindendem Einfluss Großbritanniens auf EU-Entscheidungen, stärkeren EU-Integrationsschritten und Streit in der Regierungskoalition über die Europa-Politik zusammenbrauen, der letztendlich zu einem EU-Austritt führen kann.

Die wirtschaftlichen Konsequenzen wären sehr weitreichend, wie eine Untersuchung der Denkfabrik „Open Europe“ bereits deutlich gemacht hat. Vor allem der britischen Finanzindustrie, der „City of London“, würde der Verlust des Zugangs zum EU-Binnenmarkt starke Nachteile bringen. Immerhin werden 35 Prozent aller Finanzdienstleistungen innerhalb der EU von der „City“ erbracht. Zumindest die britischen Banken und Finanzdienstleister haben ein großes Interesse, nicht vollständig mit Brüssel zu brechen, sondern über die Spielregeln im europäischen Bankensektor weiterhin mitbestimmen zu können. Hart getroffen von einem völligen Austritt wären aber auch der Automobilbau und die Exportbranche insgesamt. In die EU gehen mehr als die Hälfte aller britischen Ausfuhren, geschätzte 3,5 Millionen Arbeitsplätze hängen an den Exporten in Richtung Kontinent.

Nach „Open Europe“ würde ein Komplett-Ausstieg mehr Fragen aufwerfen als lösen. Ein Status wie ihn Norwegen, die Schweiz oder die Türkei in Bezug auf die EU haben, brächte wirtschaftliche Nachteile. Die Lösung könnte in Neuverhandlungen über den Status Großbritanniens in der EU liegen. Sollte es allerdings gelingen, die Vorteile eines Zugangs zum Binnenmarkt zu erhalten, aber aus allen anderen Bereichen der EU-Politik weitgehend auszusteigen, würde dies mit Sicherheit Nachahmer auf den Plan rufen. Die Neigung, dem britischen Vorbild zu folgen, könnte um so größer sein, je kostspieliger und verzweifelter die Versuche werden, die Euro-Zone vor einem Zusammenbruch zu bewahren. Um den Euro zu retten, werden in der Euro-Zone so drastische Schritte notwendig werden, dass es sich einem souveränen Staat geradezu verbietet, noch Teil des Euro-Projekts zu sein, so die Warnung Nomuras. N.H.